Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zur geringgen Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in MV

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Der heimliche „Sieger“ tauchte am Abend der
Landtagswahl in keiner Talk-Runde auf. Nirgends war er zu sehen.
Nicht einmal an der Wahlurne ließ er sich blicken. Doch sein Einfluss
ist immens. Fast 700 000 Bürger zogen es vor, am 4.September zu Hause
zu bleiben und ihre Stimme zu verschenken. Die „Partei“ der
Nichtwähler lag weit vorn. Selbst die SPD konnte nur 239 000
Zweitstimmen auf sich verbuchen – 4000 weniger als noch 2006.
Gemessen an knapp 1,4 Millionen Wahlberechtigten sprachen sich damit
nur 17 Prozent für Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) aus. Ein
klares Votum sieht anders aus. Die Beteiligung lag mit 51,4 Prozent
historisch niedrig – trotz der Abstimmungen zur Kreisreform. Kein
Anlass zum Feiern. Es gibt EU-Mitgliedsstaaten, in denen Wahlen
ungültig werden, sobald die Beteiligung unter 60 Prozent abrutscht,
vor allem wegen der mangelnden Legitimation der Amtsbewerber. Die
dortigen Verfassungshüter führen noch einen anderen Grund ins Feld:
Eine geringe Wahlbeteiligung stärkt die kleinen Parteien und damit
auch die extremen Ränder. Genau das war in Mecklenburg-Vorpommern am
Wahlabend schmerzlich zu beobachten. Die rechtsextreme NPD hätte es
weitaus schwerer gehabt, erneut ins Parlament einzuziehen, wenn die
Mobilisierung der Wähler größer gewesen wäre.

Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de

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