Otte: Neuausrichtung für unsere Soldatinnen und Soldaten

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Das Plenum des Deutschen Bundestags hat heute die
Neuausrichtung der Bundeswehr debattiert. Zur Regierungserklärung
„Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven“ durch den
Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière erklärt der
stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

„Thomas de Maizière hat aus der Neuausrichtung eine
Erfolgsgeschichte gemacht, deren Ergebnis noch weit in die Zukunft
reichen wird. Sie gibt den Menschen in der Bundeswehr endlich die
Handlungssicherheit, auf die sie so lange warten. Trotz Aussetzung
der Wehrpflicht, Standortauflösungen und radikalen Veränderungen hat
er die Interessen unserer Soldatinnen und Soldaten nie aus den Augen
verloren.

Die Veränderungen machen die Bundeswehr fit für die Zukunft. Sie
kann die Sicherheit Deutschlands hier und im Rahmen von
Bündnisverpflichtungen gewährleisten. Die Bundeswehr ist seit ihrer
Aufstellung zu einer der modernsten Armeen der Welt geworden. Dazu
haben in besonderem Maße auch die Unionsregierung und die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion beigetragen. Wir haben die
Ausrüstungssituation deutlich verbessert und dafür gesorgt, dass
DINGO, TIGER, NH90 und BOXER endlich in den Einsatzgebieten sind.

Unserem Einsatz ist es zu verdanken, dass wir uns als einziges
Land in Europa keine Armee nach Kassenlage leisten. Die Bundeswehr
ist in ihren Fähigkeiten aufgrund des Ansatzes „Breite vor Tiefe“
breit aufgestellt und so auch ein guter Partner für kleinere
Streitkräfte aus anderen Ländern. Ohne Not werden wir keine
Fähigkeiten der Streitkräfte aufgeben. So setzten wir uns mit
Nachdruck für belastbare europäische Streitkräfte ein.

Für seine Leistung, die Bundeswehr zu einer modernen und
einsatzorientierten Organisation umzubauen ohne unsere Soldaten und
Soldatinnen zu vernachlässigen, danken wir Thomas de Maiziére.
Deutschland ist mit der Neuausrichtung der Bundeswehr in der Lage
seiner sicherheitspolitischen Verantwortung in der Welt und in Europa
nachzukommen und seiner Rolle als starke europäische Mittelmacht
gerecht zu werden. Als CDU/CSU-Fraktion werden wir den Prozess der
Neuausrichtung auch weiterhin im Sinne Deutschlands und im Sinne
unserer Soldatinnen und Soldaten begleiten und unterstützen.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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