Das Bündnis STOP THE BOMB wird am Montag, den 20.
Juni um 9 Uhr vor dem Austria Center Vienna gegen den Chef des
iranischen Atomprogramms, Fereydoun Abbasi-Davani, demonstrieren.
Abbasi wurde im Februar dieses Jahres von Ahmadinejad ernannt und zu
einem seiner Stellvertreter als Präsident gemacht. Vom 20. bis 24.
Juni wird er an der IAEO-Konferenz über nukleare Sicherheit in Wien
teilnehmen. Abbasi, der seit 1979 Mitglied der Revolutionswächter
sein soll, ist auf Grund seiner unmittelbaren Involvierung in das
iranische Nuklearwaffenprogramm schon seit 2007 mit Sanktionen der UN
belegt und wird auch in den EU-Sanktionsbeschlüssen von 2010
namentlich erwähnt. Nichtsdestotrotz wurden die Reisebeschränkungen
gegen ihn für seinen Österreich-Besuch aufgehoben.
Die Sprecherin von STOP THE BOMB, Simone Dinah Hartmann, streicht
heraus, dass es Abbasi war, der Anfang Juni verkündet hat, der Iran
werde in fortgesetzter Missachtung der UN-Sicherheitsratsbeschlüsse
seine Kapazitäten zur Urananreicherung verdreifachen: „Es sind Leute
wie Abbasi, die dafür sorgen, dass das iranische Regime schon bald
über die technologischen Mittel verfügen könnte, um seine
Vernichtungsfantasien auch in die Tat umsetzen zu können. Schon vor
seiner Ernennung zum Chef des Atomprogramms war der Atomphysiker das
Mastermind des Nuklearwaffenprogramms. Allein die Tatsache, dass
selbst für solch einen Mann die Reisebeschränkungen aufgehoben
werden, zeigt deutlich, dass die bisher verabschiedeten Sanktionen
völlig unzureichend sind. Neben konsequentem Vorgehen gegenüber
Vertretern des Regimes wären unverzügliche scharfe Sanktionen im
Energiesektor nötig, um das iranische Regime an der Fortsetzung
seiner Projekte zu hindern.“
Jeder wisse, worauf das iranische Regime abziele, so Hartmann
weiter: „Ahmadinejad hat erst vor wenigen Tagen seine
Vernichtungsdrohungen gegen den jüdischen Staat erneuert und Israel
als –Krebsgeschwür– bezeichnet, das –entfernt werden sollte–. Auf
einer Website der Revolutionswächter wurde kürzlich erstmals
öffentlich über den –Tag nach dem ersten Atombombentest– im Iran
spekuliert.“ Hiwa Bahrami von der Demokratischen Partei
Kurdistan-Iran ergänzt: „Mit dem Auftritt Abbasis wird Wien abermals
zur Bühne für das iranische Regime, das Minderheiten verfolgt,
Konferenzen zur Leugnung des Holocaust organisiert, den globalen
djihadistischen Terror finanziert und sich gegenwärtig an der
brutalen Niederschlagung der Proteste gegen das mit ihm verbündete
Assad-Regime in Syrien beteiligt.“
Rückfragehinweis:
Simone Dinah Hartmann
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