von Detlev Hüwel
Die nordrhein-westfälische CDU hat sich ganz offensichtlich noch
nicht in ihre Oppositionsrolle eingefunden. Am deutlichsten wird dies
in der Schulpolitik. Hier herrscht eine verwirrende Vielstimmigkeit,
die an Chaos grenzt. Vor zwei Wochen noch hatte Generalsekretär
Oliver Wittke, die rechte Hand des Parteivorsitzenden Norbert
Röttgen, einen klaren Verhandlungsweg aufgezeigt: Rot-Grün bekommt
freie Hand für die Gemeinschaftsschule, sofern Gymnasium und
Realschule rechtlich abgesichert werden. Doch das soll auf einmal
nicht mehr gelten – sagt der Schulexperte der CDU-Landtagsfraktion,
Thomas Sternberg, der Wittke offen attackiert. Quo vadis, wohin gehst
du, CDU? möchte man der Union zurufen, die in NRW einst so
profilierte Kultusminister wie Christine Teusch, Werner Schütz und
Paul Mikat gestellt hat. Zu alledem kommt noch der leidige Streit um
Protokollfragen. Die Union will nicht mit der Linkspartei verhandeln
– das ist nur allzu gut verständlich. Aber das verlangt auch niemand
von ihr. Die CDU sollte endlich die Chance ergreifen, mit Rot-Grün
einen robusten Schulkonsens auszuhandeln, der den dauerhaften Erhalt
von Schulvielfalt sichert.
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