Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)
hat mit Kritik auf die von Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht
angekündigte Sammlungsbewegung „Aufstehen“ reagiert. „Wenn politische
Sammlungsbewegungen in Frankreich oder Italien, sowohl auf der linken
als auch auf der rechten Seite, erfolgreich sind, dann liegt es
daran, dass die Parteien dort weitgehend versagt haben“, sagte
Oppermann der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Auch in
Deutschland gebe es eine Vertrauenskrise, so der
Bundestagsvizepräsident. Das dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen,
dass uns die Parteiendemokratie über Jahrzehnte hinweg stabile
Verhältnisse beschert habe, sagte Oppermann. „Deshalb plädiere ich
dafür, dass die Parteien sich erneuern und das Vertrauen der Bürger
zurückgewinnen, statt sich auf ein System einzulassen, in dem je nach
politischer Stimmungslage wechselnde Sammlungsbewegungen die
Geschicke unseres Landes bestimmen“, sagte der SPD-Politiker.
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