Ein Kommentar von Michael Bröcker:
Der künftige FDP-Chef Rösler hat zwei Probleme: Guido Westerwelle
und Rainer Brüderle. Der eine – Brüderle – zeigte bei seinem ersten
Auftritt als neuer Fraktionschef gleich eindrucksvoll, dass er sein
Amt als unabhängiges Machtinstrument zur Durchsetzung marktliberaler
Positionen versteht. In einem Rundumschlag forderte Brüderle die
Rückbesinnung auf Kernbotschaften wie „Privat vor Staat“,
Steuerentlastungen und Eigenverantwortung. So ziemlich das Gegenteil
versuchen die „mitfühlenden Liberalen“ Rösler, Lindner & Co. zu
thematisieren. Dem künftigen Gesundheitsminister Daniel Bahr schrieb
Brüderle gleich noch die Einführung einer Kapitaldeckung bei der
Pflege-Versicherung („Pflege-Riester“) ins Stammbuch. Und Guido
Westerwelle? Der darf weiter als Außenminister durch die Welt
stolpern und so dem dringend benötigten Neuanfang im Weg stehen. Dass
sich Westerwelle in der öffentlichen Wahrnehmung jemals wieder
berappelt, ist derzeit so wahrscheinlich wie eine absolute Mehrheit
der FDP. Was tun? Röslers jüngster Rochade muss ein harter
Führungsstil folgen. Neue Glaubwürdigkeit verschafft nur eine
inhaltliche Geschlossenheit. Und auch ein endgültiger Abschied von
der Westerwelle-Ära.
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