Kommentar von Martin Kessler
Im innerparteilichen Machtkampf hat sich FDP-Chef Philipp Rösler
als geschickt erwiesen. Mit dem Zehn-Prozent-Ergebnis in
Niedersachsen hat er die Liberalen stabilisiert und zugleich den
Rivalen Rainer Brüderle ins Boot geholt. Doch zu neuem Schwung hat
das nicht verholfen. Bundesweit dümpeln die Liberalen weiter bei vier
Prozent. Der FDP fehlt weiterhin ein zugkräftiges Thema, seit sie ihr
versprochenes einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem nicht
liefern konnte. Manchmal hat der Wähler ein längeres Gedächtnis, als
viele Politiker es vermuten. Zudem schafften es die Liberalen nicht,
teure und wirtschaftspolitisch unsinnige Projekte wie den Mindestlohn
oder die hochsubventionierte Energiewende zu vermeiden. Dazu kommt
ein heilloser Kampf um Posten und Pöstchen, den manche als
innerparteiliche Demokratie bemänteln. Die FDP ist ratlos. Den
Vorsitzenden kann sie ohne totalen Glaubwürdigkeitsverlust nicht
auswechseln. Und der kann über Nacht nicht die FDP neue erfinden. Es
ist diese Trostlosigkeit, die manche in der Partei schier verzweifeln
lässt.
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