So kann es kommen, wenn man den Bund für eine
fixe Idee in Beschlag nimmt, gegen den Koalitionspartner und die
Familienministerin von der eigenen Schwesterpartei. Nun ist das
Betreuungsgeld bald dort, wo es immer hingehört hätte – in Bayern und
wo immer es dafür eine Mehrheit geben sollte. Bei aller Formalität:
Zwischen den Zeilen dürfen sich die die Kritiker der „Herdprämie“
bestätigt sehen. 150 Euro beeinflussen das wirtschaftliche
Gleichgewicht im Bund kaum – und die Richter lassen es vielsagend
offen, ob sich damit wirklich Wahlfreiheit schaffen oder gar die die
gesellschaftliche Anerkennung von „Nur-Eltern“ erhöhen lässt. Wie
aber dann? Dazu schweigt sich das Urteil, das über weite Strecken
Mütter und Väter vor allem unter dem Aspekt der Verfügbarkeit für den
Arbeitsmarkt betrachtet, allerdings aus.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
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