Der Vorsitzende der
Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz
(SPD), hat sich für die Einführung von Eurobonds ausgesprochen, um
den Euro zu stabilisieren. Zwar würden Eurobonds möglicherweise zu
einem „kleinen Zinsaufschlag“ für deutsche Staatsanleihen führen,
sagte Schulz der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Aber was
ist das größere Risiko? Dieser mögliche Aufschlag, den wir angesichts
der niedrigen Zinsen verkraften können, oder enorme Verluste, die wir
in der Realwirtschaft erleiden würden, wenn ein Land wie Italien
scheitert.“ Man müsse sich von ideologischen Debatten verabschieden.
Derzeit werde der Euro massiv von den Spekulanten getestet. Keine
Volkswirtschaft sei davon stärker bedroht als die deutsche wegen
ihrer Exportabhängigkeit. Gerade Deutschland könne sich daher ein
weiteres Abwarten nicht erlauben. „Das ist kein Anlass für
Grundsatzdebatten sondern für Abwehrschlachten“, sagte Schulz. Zudem
stehe Deutschland schon durch die Beteiligung an dem Rettungsschirm
EFSF faktisch für die Schulden anderer Länder grade. Ebenso
befürwortete Schulz den laufenden Aufkauf von Staatsanleihen durch
die EZB. Diese Maßnahme könne insbesondere der neuen italienischen
Regierung „Zeit und Luft“ verschaffen. „Im Moment stabilisiert die
EZB damit die Währung“.
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