Spahn: Keine bundesweite Regelung für härtere Strafen gegen Maskenverweigerer notwendig

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Spahn: Keine bundesweite Regelung für härtere Strafen gegen Maskenverweigerer notwendig

Gesundheitsminister hält Spielraum der Behörden vor Ort für ausreichend – Zunahme der Neuinfektionen “besorgniserregend”

Osnabrück. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Rufen nach pauschal höheren Strafen für Verstöße gegen die Corona-Auflagen eine Absage erteilt. “Die Behörden vor Ort entscheiden im konkreten Fall, welches Bußgeld die wenigen zahlen müssen, die nicht ausreichend auf sich und andere aufpassen. Spielraum dazu ist ausreichend vorhanden”, sagte Spahn im Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ).

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte zuvor beklagt, wer leichtfertig keinen Abstand halte und die Maskenpflicht ignoriere, sei “rücksichtlos und unverantwortlich. Dagegen müssen wir schärfer vorgehen.”

Spahn betonte in der NOZ: “Mir ist wichtig, immer wieder zu erklären, warum die Maßnahmen zu unser aller Schutz notwendig sind. Abstand halten, Hygieneregeln, Alltagsmasken: Viele Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger diese Regeln für sinnvoll hält.” Mit Blick auf die Kurve der Neuinfektionen ergänzte der Minister: “Die Steigerung der Zahlen ist besorgniserregend. Zum Glück kann unser Gesundheitssystem das aktuell bewältigen. Damit das so bleibt, müssen wir achtsam sein.”

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