Städtetag, Gemeindebund und VKU fordern Unterstützung für die Kraft-Wärme-Kopplung

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Der aus energiewirtschaftlichen und
klimaschutzpolitischen Gründen erwünschte Ausbau von Anlagen zur
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) braucht weiterhin deutliche politische
Unterstützung durch die Bundesregierung. Das fordern der Deutsche
Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Verband
kommunaler Unternehmen (VKU) in einem Positionspapier zur KWK. „Die
Stadtwerke und ihre Eigentümer benötigen schnell Klarheit über die
Bedingungen einer umfassenden Novelle des KWK-Gesetzes“, so die drei
Verbände-Hauptgeschäftsführer Dr. Stephan Articus, Dr. Gerd Landsberg
und Hans-Joachim Reck (VKU).

Mit dem Kraft-Wärme-Kopplung-Gesetz (KWKG) haben Bundestag und
Bundesrat bereits 2008 das Ziel gesetzt, den Anteil des KWK-Stroms an
der gesamten Elektrizitätserzeugung in Deutschland bis 2020 auf 25
Prozent zu steigern und damit zusätzlich 20 Millionen Tonnen CO2
einzusparen. Ebenso wurde im Energiekonzept und der Energiewende die
besondere Bedeutung der KWK in einer nachhaltigen Energielandschaft
unterstrichen. „Nun müssen aber zügig entsprechende Rahmenbedingungen
gesetzt werden“, so Articus. „Die Bundesregierung hat die
Energiewende beschlossen. Um sie nachhaltig voranzubringen, sollte
die angekündigte KWKG-Novelle schnell auf den Weg gebracht werden.
Die Städte und ihre Stadtwerke haben sich bereits in der
Vergangenheit für Klimaschutz und bezahlbare Energieversorgung
eingesetzt – unter anderem mit KWK. Damit das auch in Zukunft so
bleibt, benötigen Städte und Stadtwerke Planungssicherheit, um weiter
zu investieren.“

Durch ihre hohen Effizienzgrade leistet die KWK bereits heute
einen maßgeblichen Beitrag zur CO2-Einsparung. Allein durch die
gekoppelte Erzeugung von Strom und Wärme konnten die deutschen
Stadtwerke 2009 rund 9,8 Millionen Tonnen CO2 einsparen. Landsberg:
„KWK-Anlagen sind mit Wirkungsgraden von bis zu 90 Prozent die
effizienteste Energieerzeugungstechnologie. Und sie sind ein
hervorragender Türöffner für die Nutzung erneuerbarer Energien, da
sie flexibel hinsichtlich der einsetzbaren Brennstoffe sind. Wir
haben in Deutschland sehr gute Erfahrungen mit KWK-Anlagen gemacht.“
VKU-Hauptgeschäftsführer Reck ergänzt: „“Langfristig wirkt sich die
hohe Effizienz von KWK-Anlagen positiv auf deren Wirtschaftlichkeit
aus. Mittelfristig benötigt die komplexe Technik aber eine weitere
Förderung.“

Im Kern fordern die drei Verbände:

– Erhöhung der KWK-Zuschläge um 0,5 Cent pro Kilowattstunde, um
die gestiegenen Investitionskosten und die Benachteiligung von
Kraft-Wärme (im Vergleich zu nicht in das Emissionshandelsregime
einbezogenen Energieträgern, zum Beispiel Heizöl) auszugleichen

– Förderung von Wärme- beziehungsweise Kältespeichern in Höhe von
250 Euro je Kubikmeter Wasserspeicheräquivalent, um einen
schnell wirkenden Anreiz zur weiteren Erhöhung der Flexibilität
von KWK-Anlagen zu schaffen

– Konventionelle Kraftwerke, die auf KWK-Betrieb umgerüstet
werden, sollten in das Förder-system des KWKG einbezogen werden

– Fortführung des Mini-KWK-Programms, um auch in diesem Segment
die emissions-reduzierenden Potenziale zu erschließen.

Die Energieversorgung im Zeitalter erneuerbarer Energien wird
künftig deutlich weniger auf zentralen Strukturen beruhen. „Die
Kommunen und ihre Stadtwerke sind der geborene Partner für eine
dezentrale Energieversorgung der Zukunft“, betonen die
Hauptgeschäftsführer. „Wir sind für den Umbau des Energiesystems gut
gerüstet und stehen in den Startlöchern, um zu investieren – etwa in
hocheffiziente KWK-Anlagen.“

Pressekontakt:
Deutscher Städtetag:
Volker Bästlein, Pressesprecher, Tel.: 030 37711-130

Deutscher Städte- und Gemeindebund:
Franz-Reinhard Habbel, Pressesprecher, Tel.: 030 77307-225

Verband kommunaler Unternehmen (VKU):
Carsten Wagner, Pressesprecher, Tel.: 030 58580-220

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