Die deutschen Sicherheitsbehörden wie die
berüchtigten drei Affen: wollen von Obamas globaler Megaspitzelei
nichts mitbekommen haben. Wenn das stimmen würde, dann hätte zum
Beispiel der Bundesnachrichtendienst durchaus eine Geldspritze, mehr
Personal und ein Aufrüstprogramm vonnöten. Angeblich will der
Auslandsgeheimdienst für den Ausbau der Internetüberwachung 100
Millionen Euro aufwenden und hundert neue Mitarbeiter einstellen.
Damit würde er noch lange nicht konkurrenzfähig mit der National
Security Agency, die offenbar bei den meisten Mails mitlesen kann.
Solche Zustände lässt das deutsche Recht ohnehin nicht zu. Es
zeugt von einem verqueren Machbarkeitswahn zu glauben, Sicherheit sei
nur um den Preis allgegenwärtiger Kontrolle zu haben. Es gibt
freilich Sicherheitslücken, die zu geringeren Kosten zu schließen
wären. Terrorgefahr droht nicht nur von Bomben, sondern in
zunehmendem Maße aus dem Cyberraum: Via Internet sind verheerende
Attacken auf die Infrastruktur jederzeit möglich – einschlägige
Versuche beinahe an der Tagesordnung. Hier haben der BND & Co
tatsächlich Nachholbedarf. Dazu braucht es aber keines gigantischen
Apparats und keiner rechtsstaatswidrigen Praktiken – deren Effizienz
noch gar nicht erwiesen ist.
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