Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu USA/Spitzelaffäre/AP

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Im Jahr 1776, als sich die Amerikaner gegen ihre
britischen Kolonialherren auflehnten, schrieben freie Abgeordnete in
Virginia einen schönen Satz auf. Die Freiheit der Presse sei eines
der wichtigsten Bollwerke im Kampf um die Unabhängigkeit. Nur eine
despotische Regierung könne dieses Bollwerk zum Einsturz bringen,
schrieben sie in einer Art Grundrechtserklärung. 237 Jahre später ist
das Bollwerk – wieder einmal – beschädigt worden. Das
US-Justizministerium hat die Nachrichtenagentur AP bespitzelt und
sich Telefondaten von Journalisten besorgt, um damit Informanten aus
den eigenen Reihen zu identifizieren. Das ist ohne Beispiel in der
jüngeren US-Mediengeschichte.

Es ist das gute Recht einer Regierung nach jenen Beamten zu
suchen, die den Mund nicht halten können und Reportern Geheimnisse
erzählen. Die Regierung hat aber kein Recht, heimlich jene
auszuspähen, die diese Nachrichten transportieren, weil die
Öffentlichkeit ein Recht darauf hat, auch das zu erfahren, was der
Regierung unliebsam erscheint.

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