Irgendwer sollte Philipp Rösler mal eine kleine
Einführung in die Marktwirtschaft schenken. Dem gelernten Arzt könnte
jenes das Basiswissen bringen, das ihm offenbar fehlt. Der
bundeswirtschaftsminister hat viel Verständnis für verärgerte
Autofahrer, die nicht verstehen, wie das Auf und Ab der Benzinpreise
zustande kommt. Mit Verlaub, Herr Rösler: Das ist Marktwirtschaft. Da
muss kein Anbieter seine Preise mit Kosten begründen. Er kann
verlangen, was der Markt hergibt. Und wermorgens von neun bis zehn 20
Cent Aufschlag verlangt, darf auch das, solange es genug Konkurrenz
gibt,die für Wettbewerb sorgt. Nur wenn der nicht funktioniert, ist
der Staat gefragt.Ausgerechnet ein liberaler Wirtschaftsminister
meint, mit einem Großangriff an Bürokratie die Benzinpreise in den
Griff bekommen zu können. Als Brotpreise von heute sind sie
zweifellos ein Aufregerthema. Doch die „Markttransparenzstelle“ ist
eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Beamte – und schlicht ein Witz.
Die Autofahrer werden schnell enttäuscht sein, wenn sie realisieren,
dass sie die vielen Daten gar nicht aktuell im Internet nachlesen
können, um günstig zu tanken. Die Sammelwut soll nur helfen,
Wettbewerbsverstöße leichter zu verfolgen. Das wird schon die schiere
Masse an Daten verhindern. Gegen steigende Benzinpreise helfen keine
populistischen Aktionen, sondern insbesondere weniger Spritverbrauch.
Das ist zwar mühsamer und langwieriger. Aber es wirkt.
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Lothar Tolks
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