Südwest Presse Ulm, Kommentar zu ELENA
Ausgabe vom 19.07.2011 Gerade eineinhalb Jahre alt wurde Elena,
jenes mit allzugroßen Vorschusslorbeeren angekündigte
Datenübermittlungsprojekt, das dem Papierwust zwischen Arbeitgebern,
Sozialleistungsträgern und Beschäftigten, die dort Anträge stellten,
ein Ende setzen sollte. Gestern nun wurde Elena ziemlich still
beerdigt. Eine knappe Pressemitteilung von 17 Zeilen setzte dem
„elektronischen Entgeltnachweis“, der laut
Bundeswirtschaftsministerium „ein Gewinn für alle Beteiligten“ sein
sollte, ein Ende. Die Trauer darüber wird sich in Grenzen halten.
Denn geliebt wurde Elena nie. So mancher Arbeitgeber hatte sich schon
vor Elenas Einführung beklagt, welche Kosten die damit verbundenen
Softwareumstellungen verursachten – dabei sollte das Verfahren gerade
das Gegenteil bewirken. Datenschützer liefen Sturm gegen Elena, die
eine Zeitung in Anlehnung an George Orwells Roman „1984“ die „große
Schwester“ nannte, weil die in der zentralen Speicherstelle der
deutschen Rentenversicherung gehorteten persönlichen Daten allerlei
unlautere Begehrlichkeiten wecken könnten. Gewerkschaften sahen sogar
das Streikrecht ausgehöhlt, weil sie befürchteten, über die
Lohnabrechnungen würden Streiktage zentral erfasst. Es ist kein
Ruhmesblatt für die Bundesregierung, die den digitalen Dialog mit dem
Bürger fördern will, dass sie nun eingestehen muss, was niemand
wahrhaben wollte und doch nicht überraschend kam: Elena war nie
sicher. Wie peinlich.
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Lothar Tolks
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