SWR extra: Live aus dem rheinland-pfälzischen Landtag – Befragung der Ministerpräsidentin / Freitag, 13. Dezember 2019, ab 9:28 Uhr im SWR Fernsehen

Abgelegt unter: Innenpolitik |





Es ist eine Premiere im rheinland-pfälzischen Landtag: Erstmals
wird sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einer direkten Befragung durch
die Abgeordneten des Parlaments stellen. Eine halbe Stunde ist am Freitag, 13.
Dezember 2019, ab 9:28 Uhr im Landtag dafür eingeplant. Nach einem kurzen
Bericht der Ministerpräsidentin zur Regierungsarbeit sind die Abgeordneten an
der Reihe: Jede Fraktion darf sich zuvor ein Thema aussuchen, zu dem gefragt
werden darf, maximal 18 Fragen dürfen insgesamt gestellt werden. Die
Ministerpräsidentin muss zu allen Fragen Rede und Antwort stehen – allerdings
hat sie für jede Antwort maximal eine Minute Zeit.

Neues parlamentarisches Element erstmals in Rheinland-Pfalz

Bundeskanzlerin Merkel hat sich bereits drei Mal einer Befragung durch den
Bundestag gestellt, in Länderparlamenten gab es etwas Vergleichbares bisher
nicht. Rheinland-Pfalz ist nun das erste Bundesland, dass dieses
parlamentarische Instrument einführt. Befürworter erhoffen sich, dass mit der
Befragung, die im nächsten Jahr übrigens zwei Mal stattfinden soll, eine
lebendige und kurzweilige Debatte entsteht.

Das SWR Fernsehen überträgt live im Programm den Bericht der Ministerpräsidentin
zur Regierungsarbeit und die anschließende etwa halbstündige Befragung durch das
Parlament.

Moderation: Selina Marx

Redaktion: Sabine Rappen

Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929 32755,
sibylle.schreckenberger@SWR.de

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/7169/4465753
OTS: SWR – Südwestrundfunk

Original-Content von: SWR – Südwestrundfunk, übermittelt durch news aktuell

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de