Neue, alarmierende Umfragewerte für die CSU im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer: Laut einer repräsentativen forsa-Umfrage im Auftrag der…
WeiterlesenSchlagwort: koalition
Berliner Zeitung: Kommentar zu Jamaika-Koalition. Von Markus Decker
Weder verursachen Flüchtlinge in größerem Umfang soziale Konflikte, noch sind sie für die nun vielerorts diagnostizierte…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu den Wahlen in Großbritannien und Frankreich und dem Wahlkampf in Deutschland
Corbyn und Macron verbindet bei aller programmatischer Unterschiedlichkeit eines: Sie verfügen über Glaubwürdigkeit, die härteste Währung…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Horst Seehofer
Es ist der Rückzug vom Rückzug: Schon vor Jahren hatte Seehofer seinen Verrentungstermin festgelegt, überraschend früh…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Eizellenspende
Es gibt unzählige Wege, einer Schwangerschaft künstlich nachzuhelfen. Doch einige Methoden sind hierzulande illegal. Es ist…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Koalitionsausschuss
Das war es also mit dieser Koalition. Sie wird noch ein halbes Jahr weiter amtieren bis…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Bundeswehr
Immer wieder haben sich Bundeswehr-Soldaten so daneben verhalten, dass es nicht der Bewertung „über die Stränge…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Pkw-Maut
Die Sozialdemokraten stimmen für die PKW-Maut, obwohl sie dagegen sind. Das sei eine Frage der Treue…
WeiterlesenMut zum Risiko/ taz-Kommentar von Barbara Dribbusch zu Martin Schulz– SPD-Wahlkampf
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will „soziale Gerechtigkeit“ in den Mittelpunkt des kommenden Wahlkampfes stellen. Aber welche Gerechtigkeit…
Weiterlesentaz-Kommentar zum Umgang mit Flüchtlingen aus Afghanistan/ Das kaschierte Scheitern
Ausgerechnet Afghanistan. Nur wenige Länder gelten als ähnlich gefährlich, zerrüttet, instabil. Und trotzdem ist die Bundesregierung…
Weiterlesentaz-Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber Brandenburg und die Braunkohle: Ein Desaster mit Ansage
Als der schwedische Stromkonzern Vattenfall im letzten Jahr sein ostdeutsches Braunkohlegeschäft verkaufte, warnten Umweltschützer und Grüne:…
Weiterlesentaz-Kommentar von Eric Bonseüber die Nachfolge von EU-Parlamentspräsident Schulz
Normalerweise hält Manfred Weber nicht viel von Leaks. Auf die Enthüllungen zu den Steuerskandalen in Luxemburg…
Weiterlesentaz-Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber Gabriels Rückzieher bei den Netzentgelten: Die taktische Ungerechtigkeit
Es ist eine offensichtliche Ungerechtigkeit: Weil in Mecklenburg viele Windräder gebaut werden, zahlen Kunden dort doppelt…
Weiterlesentaz-Kommentar von Barbara Dribbuschüber das neue Teilzeitgesetz
Beschäftigte, die in Teilzeit wechseln wollen, können künftig mit dem Arbeitgeber vereinbaren, nach einer bestimmten Zeit…
Weiterlesentaz-Kommentar von Benno Stieberüber ein Kopftuchverbot für Richterinnen in Baden-Württemberg
Von Winfried Kretschmann stammt der schöne Satz, ihm sei egal, ob Muslimen in Deutschland der Koran…
WeiterlesenAnspruchslos ins neue Jahr/ taz-Kommentar von Dominic Johnson zur deutschen G20-Präsidentschaft
Der 1. Dezember 2016 ist ein ausgesprochen ungünstiger Zeitpunkt, um die rotierende Präsidentschaft des informellen Zusammenschlusses…
Weiterlesentaz-Kommentar zur Privatisierung der Autobahnen
taz-Kommentar von Kai Schlieter zur Privatisierung der Autobahnen Tricksen, täuschen, schröpfen Erschreckend, wie LeserInnen und WählerInnen…
WeiterlesenAbschied vom Generationenvertrag/ taz-Kommentar von Barbara Dribbusch zum Rentengipfel der Koalition
Wenn der Koalitionsausschuss am heutigen Donnerstag zur Rente tagt, ist der große Wurf nicht zu erwarten,…
WeiterlesenBloß nicht konkret werden/ taz-Kommentar von Johanna Roth über Merkels Rede in der Generaldebatte
Angela Merkel ist nicht gerade berühmt dafür, sich klar auszudrücken. Sie ist die Königin des Viel-Redens-und-nichts-Sagens.…
Weiterlesentaz-kommentar von Anja Maierüber Merkels erneute Kanzlerkandidatur
Die Revolution fällt also aus. Angela Merkel will für die Union erneut als Kanzlerkandidatin antreten. Wirklich…
Weiterlesentaz-Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber den überhöhten CO2-Ausstoß von Autos: Entmachtet die Mauschler
Das Verkehrsministerium ist offenbar nicht in der Lage, die Autokonzerne vernünftig zu überwachen. Anders lassen sich…
Weiterlesentaz-Kommentar von Martin Kaulüber Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidentschaftskandidat: Er ist nicht der Richtige
Frank-Walter Steinmeier ist ein kluger, ruhiger Mann, der zuhören kann. Er ist nicht eitel. Und er…
Weiterlesentaz-Kommentar von Ralf Pauliüber SPD-Pläne für ein Einwanderungsgesetz: Wahlkampfstrategisch gereift
Die SPD hat von ihrem Koalitionspartner gelernt. Im letzten Wahlkampf mussten die Sozialdemokraten hilflos mit ansehen,…
Weiterlesentaz-Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber die Nicht-Einigung zu Ceta
Ceta ist beim EU-Handelsministerrat durchgefallen: Das ist für die KritikerInnen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und…
Weiterlesentaz-Kommentar von Ulrich Schulteüber die Reform der Erbschaftsteuer
Gesetze wie dieses gefährden den sozialen Zusammenhalt in Deutschland: Der Bundesrat beschließt heute eine Reform der…
Weiterlesentaz-Kommmentar von Martin Reehüber die Strategiedebatte der Linkspartei
Wenn die Linkspartei bei den sozial Abgehängten wieder gewinnen will, müsste das nicht allzu schwierig sein.…
WeiterlesenSchmerzensgeld und Trostpflaster/ taz-Kommentar von Martin Reeh zur Hartz IV-Erhöhung
Als Exkanzler Gerhard Schröder am Dienstag den mit 10.000 Euro dotierten Ludwig-Erhard-Preis erhielt, schrieb der Spiegel…
Weiterlesentaz-Kommentar zur Flexi-Rente der Bundesregierung
taz-Kommentar von Martin Reeh zur Flexi-Rente der Bundesregierung Kein Konzept gegen Altersarmut Die Große Koalition wird…
Weiterlesentaz-Kommentar von Barbara Jungeüber die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Entwarnung sieht anders aus
Die Versuchung ist groß, nach dem Wahlergebnis vom Sonntag ein ganzes Bundesland in die rechtsextreme Schublade…
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