Dass Winfried Kretschmann für Schwarz-Grün im Bund wirbt, ist so überraschend wie die erwiesene Sympathie des…
WeiterlesenSchlagwort: koalition
taz-Kommentar von Daniel Baxüber die strategischen Avancen der AfD an die NPD
Wenn die NPD „vernünftige Vorschläge“ mache, werde seine Partei mit ihr stimmen: So macht AfD-Chef Jörg…
Weiterlesentaz-Kommentar von Simone Schmollacküber die geplante Auskunftspflicht für Mütter
Mit wem hatten Sie im Mai 1998 Sex? Was weiß ich, mit Hinz und Kunz. Absurd?…
Weiterlesentaz-Kommentar von Christian Rathüber die doppelte Staatsbürgerschaft: Es gibt nicht nur eine Loyalität
Teile der Union planen einen neuen Kulturkampf. Sie wollen die doppelte Staatsbürgerschaft für hier aufgewachsene Deutsch-TürkInnen…
Weiterlesentaz-Kommentar zu den Ambitionen von Horst Seehofer
Die H-Frage taz-Kommentar von Anja Maier zu Seehofers Kanzler-Ambitionen Horst Seehofer ist fuchtig. Der CSU-Chef und…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Rentenvorschlag von Andrea Nahles
Als Luftnummer sollte man die Gesetzesinitiative jedoch nicht abtun. Immerhin steht das Vorhaben im Koalitionsvertrag, die…
Weiterlesentaz-Kommentar von Heide Oestreich zur Familienarbeitszeit: Endlich runter vom Abstellgleis
Die Familienarbeitszeit klingt bürokratisch und kleinteilig. Aber sie ist etwas ganz Großes. Sie ebnet den Weg…
Weiterlesentaz-Kommentar von Heide Oestreichüber die Sexualstrafrechtsreform: Das Ende des Masochismus
Es ist schon grotesk, was in dieser Gesellschaft alles noch debattierbar ist. Am Donnerstag verabschiedet das…
Weiterlesentaz-Kommentar zu den Mitte-Links-Pländen von Sigmar Gabriel
taz-Kommentar von Stefan Reinecke zu rot-rot-grünen Eventualitäten Gabriels Gespensterdebatte Es sieht nicht gut aus für die…
Weiterlesentaz-Kommentar von Martin Reehüber die Mietpreisbremse
Inzwischen gibt es Studien über die Wirkung des Mindestlohns ebenso wie über die Wirkung der Mietpreisbremse.…
WeiterlesenKommentar von Gereon Asmuthüber zu niedrige Löhne für Frauen: Männerquote, jetzt!
Frauen verdienen weniger als Männer. Das heißt: Verdienen würden sie den gleichen Lohn. Sie bekommen nur…
WeiterlesenPascal Beuckerüber die leidige K-Frage der SPD: Die Gerechtigkeitsmisere
Wer sich das mediale Trommelfeuer anschaut, das Sigmar Gabriel seit Wochen und Monaten über sich ergehen…
WeiterlesenVernunft in letzter Minute: Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber die Glyphosat-Ablehnung der SPD
Lange sah es so aus, als ob der SPD mal wieder das Rückgrat fehlt: Bundesumweltministerin Barbara…
WeiterlesenHohes Risiko für die Grünen: Kommentar von Malte Kreutzfeldt über Kretschmanns Haltung zu Ceta
Dass die Regierungsgrünen in Baden-Württemberg das Programm ihrer Bundespartei nicht in allen Punkten vertreten, ist ärgerlich…
WeiterlesenKoalitionsgipfel passt Integrationsgesetz an
Der Koalitionsgipfel macht es amtlich: Die Integration von Flüchtlingen soll unter dem Prinzip „Fördern und Fordern“…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum aktuellen Deutschlandtrend:
Nun ist der ARD-Deutschlandtrend keine Bundestagswahl, er ist immer auch eine Momentaufnahme, aber im Moment stellen…
WeiterlesenFührungskräfte kritisieren Kompromiss zur Flexi-Rente als unzureichend
(Mynewsdesk) ?Nach dieser langen Verhandlungsdauer drängt sich das Fazit förmlich auf, dass hier der Berg zwar…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Koalitionsstreitüber die Flüchtlingspolitik
Schwarz-Rot stampft auf der Stelle, immer lauter und vernehmlicher, ohne in der Sache viel zu bewegen.…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Angela Merkels Verteidigung ihrer Flüchtlingspolitik
Wenn man in Notsituationen kein freundliches Gesicht zeigen dürfe, sei das nicht mehr ihr Land, sagt…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu BND/NSA
Egal, ob die Minister zugeben würden, dass sie etwas gewusst haben, oder eingestünden, dass sie nicht…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Rentenkompromiss der großen Koalition
Dumm nur, dass das alles ein paar Milliarden kostet und nicht so recht zu einer alternden…
WeiterlesenDIE FÜHRUNGSKRÄFTE zum Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD Zu viele Lücken im Koalitionsvertrag
Essen, 16. Dezember 2013 Die große Koalition verpasst mit ihren Beschlüssen die Chance, Zukunftsthemen anzugehen: Die…
WeiterlesenFührungskräfte zum Koalitionsvertrag: Wettbewerbsfähigkeit langfristig bedroht
Aus Sicht des Führungskräfteverbands ULA gefährden die Beschlüsse des Koalitionsvertrags auf lange Sicht die Basis für…
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Zwischen Macht und Ohnmacht
Moderne Politik ist nicht nur bei Koalitionsverhandlungen geprägt von immer komplexeren Anforderungen bei gleichzeitig immer geringeren…
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Koalitionsgespräche – Merkel braucht wieder einen Dummen
Merkel hat nun das Problem, eine regierungsfähige Koalition zu schmieden. Keiner mag so recht mit ihr…
Weiterlesentaz als Karikaturen-taz
Berlin, 18. Sept. (taz) - Die taz wird zur Karikaturen-taz. Zwei Tage vor der Bundestagswahl erscheint…
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Koalitionsregierungen: Kooperation unter Konkurrenten
Wie Parteien mit Zweckbündnissen zwischen Wettbewerb und Zusammenarbeit umgehen | Politikwissenschaftler von der NRW School of…
Weiterlesentz München: Die CSU und die Uni-Maut Demokratie: Setzen, sechs!
Ein guter Tag für die Bildung, für Bayern und für die Demokratie - und ein rabenschwarzer…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu Horst Seehofers Drohung, die Koalition zu verlassen
In der schwarz-gelben Koalition hat Horst Seehofer die Basta-Rolle eingenommen und findet fast wöchentlich einen Anlass…
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