In der Union verschärft sich die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. "Ein Abzug ist auch…
WeiterlesenSchlagwort: koalition
Berliner Zeitung: Kommantar zu 100 Tage rot-schwarzer Senat
Alles in allem haben sich die Senatoren eingearbeitet - auf der Grundlage eines ordentlichen Koalitionsvertrags. SPD…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur verfehlten Kanzlermehrheit in der Griechenlandabstimmung
Da haben also die Schwarz-Gelben nicht einmal mehr ihre Kanzlermehrheit im Bundestag zusammenkratzen können. Bisher galt…
WeiterlesenMaas hat „keinen Bock“ auf Lafontaine
Der Spitzenkandidat der SPD im Saarland Heiko Maas hat seinen Linkspartei-Kollegen und früheren Förderer Oskar Lafontaine…
WeiterlesenSchäuble „nicht unglücklich“ ohne Bundespräsidentenamt / „2004 kein Bedauern, als es anders kam“ / Finanzminister kann sich prinzipiell auch Leben ohne Politik vorstellen
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bedauert nicht, dass ihm das Amt des Staatsoberhauptes in seiner Karriere verwehrt geblieben…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Zustand der FDP
Seit gestern wird die Republik von einer Koalition der Lebenden und der Toten regiert, in der…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Rücktritt von Senator Braun
Politisch ernst ist die Lage für die Berliner Landesregierung und den sozialdemokratischen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit.…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Koalitionsvertrag in Berlin
Hoffentlich wird nun wieder mehr gehandelt im Senat, stärker und schneller angepackt. Das Ringen um die…
WeiterlesenEntwicklungshilfe: Streit zwischen Niebel und Wieczorek-Zeul eskaliert
Vor 50. Geburtstag des Entwicklungsministeriums: Streit zwischen Niebel und Wieczorek-Zeul eskaliert Niebel: "Irgendwann ist der Punkt…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Bundeshaushalt 2012
Bislang hatte die Bundesregierung eine gewisse Legitimation, mit dem Finger auf die Schuldenmacher-Staaten wie Griechenland, Italien…
WeiterlesenParteien/SPD: Gabriel: „Wir haben Fehler gemacht.“ taz-Interview
Der SPD-Chef Sigmar Gabriel hat im Interview mit der Berliner "tageszeitung" (taz / Donnerstagausgabe) Fehler in…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zu den Beschlüssen der Koalition:
Mag sein, dass Angela Merkel das auch schon egal ist. Irgendwie über die Runden kommen, keine…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kommentiert die neuen Steuerideen der FDP
Die benötigt unbedingt ein − irgendein − vorzeigbares Ergebnis, um das Thema Steuersenkung und damit Westerwelles…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“
Berlin wird eine Regierung, die man früher mal große Koalition nannte, verkraften. Und Sigmar Gabriel, dem…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ fordert von der neuen Koalition einen klaren Blich auf die Realität
Jahrzehnte nach dem Mauerfall ist der Sonderstatus der Stadt endgültig passé. Berlin ist normal geworden, kann…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ betrachtet das Merkelsche Krisenmanagement mit Wohlwollen
Nach Monaten des Streits hat die Kanzlerin in Bundestag eine Vertrauensfrage gewonnen, ohne sie gestellt zu…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kritisiert den Verlauf der Berliner Sondierung
Allem grünen Gerede von der "Augenhöhe" zum Trotz: sie sind schlicht die wesentlich kleinere Partei, was…
Weiterlesentz München: Wie teuer kommt Bahrs Reform?/Pflegebedürftige Regierung
Das Desaster Pflege-Reform ist geradezu ein Symbol für das Versagen der schwarz-gelben Koalition auf ganzer Linie.…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ hält Rot-Schwarz für Berlin für keine schlechte Option
Warum nicht ein Bündnis aus Roten und Schwarzen für Berlin? Warum soll die Stadt keinen Nutzen…
Weiterlesentz München: Nach dem Wahldesaster der FDP: Das Pfeifen im Walde
"Nicht nur die Lippen schürzen, sondern auch pfeifen", das fordert Euro-Rebell Schäffler von seiner FDP nach…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kommentiert den CSU-Versuch, die Euroskeptiker zu sammeln
Mit seiner mutmaßlich erfolgreichen Kandidatur als stellvertretender CSU-Vorsitzender wird Peter Gauweiler in die Führung der bayerischen…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ sieht mitälteren Herren eine Zeitenwende heraufziehen
Gerade haben sich zwei ältere Herren an die Spitze der Beliebtheitsskalen im Bund und in Bayern…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kommentiert die allmähliche Demontage Westerwelles
Westerwelle vollführt eine rhetorische Verdrehung nach der nächsten, lobt die eigene Position und den "Freiheitswillen" der…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ zum Libyen-Einsatz von Bundeswehrsoldaten
Die Bundesregierung hat der Öffentlichkeit etwas vorgegaukelt. Triefend vor Pathos hat sie im März erklärt, dass…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ begrüßt Lammerts Bemühen um die Rechte des Parlaments in der Euro-Krise
Das Beharren Lammerts auf eine angemessene Beteiligung des Bundestags ist eine Kardinalpflicht des Parlamentspräsidenten. Dass nicht…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kommentiert
Peinlicher als Gesine Lötzsch und ihre Mauerbau- und Kommunismus-Sentenzen ist nur der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Seine…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ kommentiert die Homoehen-Debatte in der Union
Die Union hütet mit Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat die gesetzliche Diskriminierung der Lebenspartnerschaften, als wäre…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Inlandspresse – keine Vorabmeldung Die „Berliner Zeitung“ findet die CDU-Steuerpläne im Prinzip richtig
CDU und SPD sind auf dem richtigen Weg, wenn sie den Einkommensteuertarif verändern wollen. Aber aus…
Weiterlesentz München: Rösler: Rentenbeitrag senken! Die Verzeih-mir-Show der Liberalen
Philipp Rösler sollte sich bei der RTL-Doku-Show "Verzeih mir" bewerben. So, wie der FDP-Chef derzeit alle…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Pressestimme Die Berliner Zeitung zur Debatteüber Steuersenkungen:
Die Koalition hat die Bürger in eine Zeitschleife katapultiert, aus der es offenbar kein Entrinnen gibt.…
Weiterlesen