Maßnahmen der Datenethikkommission prüfen – Digitale Souveränität Deutschlands wahren Die Datenethikkommission hat am heutigen Mittwoch ihren…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Elisabeth Winkelmeier-Becker/Axel Müller: Bestehende Verteidigerrechte ausreichend
Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss zum Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung Der Rechtsausschuss des…
WeiterlesenFrohnmaier: Für Effizienz und wirtschaftliche Zusammenarbeit – Entwicklungsetat um ein Drittel kürzen
Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beriet in seiner heutigen Sitzung die Änderungsanträge der Fraktionen…
WeiterlesenDr. Christina Baum: „Das Kompetenzzentrum gegen Extremismus (konex) ist die neue Stasi im vermeintlich demokratischen Gewand!“
Mit Entsetzen äußert sich die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum zu den jüngsten Spitzel-Anwerbeversuchen in Baden-Württemberg. „Von…
WeiterlesenGauland: Die Bundesregierung ist eine Chaostruppe
Zum Regierungschaos um den Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, Schutzzonen in Nordsyrien zu errichten, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende…
WeiterlesenBrand: Rücknahme des Auslieferungsgesetzes in Hongkong ist Sieg für die Freiheit
Dialog und Offenheit weiter einfordern Die Regierung Hongkongs hat den heftig umstrittenen Gesetzentwurf zur Auslieferung von…
WeiterlesenWeidel: Linksextremer Meinungsterror hat viele parlamentarische Arme
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag kommentiert die wiederholte Verhinderung von Vortragsveranstaltungen Andersdenkender durch gewaltbereite…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung
Am 22.10. veröffentlichte die Niedersächsische Staatskanzlei Pläne für die Attraktivitätssteigerung von Pflegeberufen. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen…
WeiterlesenEinladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg
Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum zweiten ordentlichen Bundesparteitag des Jahres 2019…
WeiterlesenWinkelmeier-Becker: Modernisierung der Strafverfahren kommt
Langjährige Forderungen der CDU/CSU-Fraktion werden umgesetzt Am heutigen Mittwoch beschließt das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Modernisierung…
WeiterlesenRainer ist neuer verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Alois Rainer tritt Nachfolge von Daniela Ludwig an Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen neuen Arbeitsgruppenvorsitzenden: Mit großer…
WeiterlesenHampel: Kramp-Karrenbauer greift AfD-Forderung für Schutzzonen in Syrien auf
Zur Forderung der Einrichtung einer Schutzzone in Nordsyrien durch Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer kommentiert der außenpolitische Sprecher der…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung
Mit Datum vom 21.10. veröffentlichte das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einen Bericht von…
WeiterlesenProtschka: AfD steht fest an der Seite der deutschen Bauern
In 16 deutschen Städten protestieren heute Tausende Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Insbesondere das sogenannte…
WeiterlesenSchön: Wir brauchen einen Digitalcheck für Gesetze
„Digital first“ muss Leitprinzip werden Der Normenkontrollrat hat am heutigen Dienstag ein Gutachten zum Gesetzgebungsprozess vorgelegt,…
WeiterlesenBayernpartei: Hände weg vom Renteneintrittsalter!
Aus der Bundesbank kommt die Anregung, das Renteneintrittsalter mittelfristig auf das Alter 70 zu erhöhen. Als…
Weiterlesenrbb-exklusiv: Berliner Grünen-Politikerin fordert Eigenbedarfsregelung für harte Drogen
Sperrfrist: 22.10.2019 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
Weiterlesen
Wahl in Thüringen live im ZDF / „Berliner Runde“ ebenfalls im Zweiten (FOTO)
Wer macht das Rennen bei der anstehenden Landtagswahl in Thüringen? Ob es für Ministerpräsident Bodo Ramelow…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen lehnen IP-Adress-Verfolgung ab
Am Abend des 20.10. wurde bekannt, dass Ministerpräsident Stephan Weil eine Verfolgung von Hass und Hetze…
WeiterlesenDigitale Transformation wird Priorität der Europafraktion Grüne/Europäische Freie Allianz
Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament haben die Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz überzeugt, die „digitale Transformation“ zu…
WeiterlesenJörg Meuthen: Israel-Hass gehört zur DNA der Grünen und Linken
Nur wenige Tage nach dem antisemitischen Attentat von Halle traf sich Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mit…
WeiterlesenRTL/n-tv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: 56 Prozent der Deutschen sorgen sich um die künftige Entwicklung der Wirtschaft – Erwerbstätige besonders pessimistisch
Pessimismus wegen wirtschaftlicher Entwicklung wächst Die Bundesbürger blicken zunehmend pessimistisch auf die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland.…
WeiterlesenMehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen
Vergangenen Donnerstag demonstrierten in Stuttgart 3000 Teilnehmer für eine bessere Hochschulfinanzierung, angeregt von der Fachschaft Medizin…
WeiterlesenAfD gerät verstärkt in den Fokus linksextrem motivierter Übergriffe – linksliberales Establishment verwendet Methoden, die sie der AfD vorwirft, und legitimiert dadurch Ausschreitungen gegen die AfD
Nachdem bereits am 15. Oktober 2019 das Telekom-Gebäude in Rottweil, in dem das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten…
WeiterlesenWegner: Bundestag ebnet Weg für Wohngelderhöhung
Wohngeld künftig noch attraktiver Anlässlich der abschließenden Beratung im Deutschen Bundestag über den Entwurf eines Wohngeldstärkungsgesetzes…
WeiterlesenMotschmann: Großer Erfolg für den Denkmalschutz bei Grundsteuer
Denkmäler werden weiterhin ermäßigt besteuert Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag den Gesetzentwurf zur Reform…
WeiterlesenAngriffe auf IT-Infrastruktur: transparent agieren
Vor wenigen Tagen wurden große Teile der technischen Infrastruktur des auf Steuerungs- und Sicherheitstechnik fokusierten Unternehmens…
WeiterlesenPasemann: Kurdische Kämpfer müssen Befriedung der nordsyrischen Region vorantreiben
Nach erfolgreicher fünfstündiger Verhandlung konnte der US-Vizepräsident Mike Pence am 17. Oktober eine fünf Tage währende…
Weiterlesen
ZDF-Politbarometer: Oktober 2019 / Syrien-Krise: Mehrheit für Sanktionen gegen die Türkei / Projektion: Union legt zu – Grüne verlieren (FOTO)
Nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien wird über Sanktionen diskutiert. Eine große Mehrheit (91 Prozent)…
WeiterlesenDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin
Sperrfrist: 17.10.2019 23:55 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
Weiterlesen