Langjährige Forderungen der Union werden endlich aufgegriffen Am morgigen Mittwoch soll vom Bundeskabinett ein Maßnahmenpaket zur…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Außenminister Heiko Maas: schuldig
Zu dem Besuch von Außenminister Maas in der Türkei der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch:…
WeiterlesenSchön/Frei: Debatte um Demokratiefördergesetz greift zu kurz
Demokratie kann nicht per Gesetz verordnet werden Zur Forderung von Bundesfamilienministerin Giffey nach einem Demokratiefördergesetz erklären…
WeiterlesenJörg Meuthen sieht keine Gefährdung seiner Position an AfD-Spitze durch Wahlerfolg Björn Höckes in Thüringen
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sieht sich nach dem Wahlerfolg von AfD-Mann Björn Höcke in Thüringen nicht in…
WeiterlesenGrünen-Geschäftsführer Michael Kellner fordert Umdenken bei CDU und FDP in Thüringen
Der Bundesgeschäftsführer der Bündnisgrünen, Michael Kellner, appellierte im phoenix-Interview an CDU und FDP, ihre Haltung zu…
WeiterlesenLars Klingbeil: „SPD muss umgekrempelt werden“
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach von einem „bitteren Abend“, den seine Partei in Thüringen erlebt habe. Klingbeil…
WeiterlesenJuso-Chef Kühnert sieht keine politische Alternative zu Minderheitsregierung in Thüringen
Für Bodo Ramelow gibt es laut JUSO-Chef Kevin Kühnert keine politische Alternative zu einer Minderheitsregierung in…
WeiterlesenLinken-Chef Bernd Riexinger hält Minderheitsregierung in Thüringen für möglich
Linken-Bundesvorsitzender Bernd Riexinger zeigte sich vom AfD-Ergebnis betroffen. „Dass eine Partei, die einen Landesvorsitzenden hat, der…
WeiterlesenThomas Strobl (CDU): „KeineÄnderungen an Grundrente zuliebe der SPD“
Der CDU-Generalsekretär trat auch Überlegungen entgegen, die Union könne auf Bundesebene aus Koalitionsgründen der SPD bei…
Weiterlesen
Sahra Wagenknecht – Die Biografie
Sahra Wagenknecht als politischem Popstar zu begegnen, ist nicht schwer. Christian Schneider hat sich für die…
WeiterlesenCDU-Generalsekretär Ziemiak gegen Koalition mit der Linken in Thüringen
Auch am Tag nach der schweren Niederlage der CDU bei der Landtagswahl gibt es keine Anzeichen…
WeiterlesenMehr Rücksicht auf Bedürfnisse Studierender
Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Bauer möchte, Pressemeldungen zufolge, die Abbruchquote an den Hochschulen minimieren. [1] Die Piratenpartei sieht…
WeiterlesenPIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
Auf ihrem Landesparteitag am 26. und 27. Oktober in Herne wählt die Piratenpartei NRW derzeit turnusgemäß…
WeiterlesenARD-Mittagsmagazin: CDU-Spitzenkandidat Mohring offen für Viererkoalition für Thüringen
Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen hat sich CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring am Freitag im ARD Mittagsmagazin…
WeiterlesenFrei/Winkelmeier-Becker: Bei Kinderrechten auf Ausgewogenheit achten
Keine unnötige Einmischung des Staates in Familien Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Kinderrechte ins Grundgesetz“ hat am heutigen Freitag…
WeiterlesenConnemann/Breher: Ohne Ehrenamt ist kein Staat zu machen
Stiftung soll Ehrenamtliche entlasten und Hilfe im Alltag leisten Am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag…
WeiterlesenAbschlussbericht zum OEZ-Anschlag: CSU-Fraktion lobt saubere Arbeit der Ermittlungsbehörden
Den Abschlussbericht über die Hintergründe des Attentats am Olympia-Einkaufszentrum in München bewertet Manfred Ländner, der innenpolitische…
WeiterlesenWeiß: Mehr Verlässlichkeit bei der Rentenanpassung
Die Beseitigung statistischer Sondereffekte schafft zusätzliches Vertrauen in die Rentenversicherung Mit der Änderung des Gesetzes zur…
WeiterlesenWeiß: Ein starkes Signal für die neuen Länder
Die Deutsche Rentenversicherung steigert ihre Effizienz und schafft neue Arbeitsplätze in Brandenburg Mit der Änderung des…
WeiterlesenHilse: Klimaschutzgesetz plündert die Bürger aus
Zur ersten Lesung des Klimaschutzgesetzes teilt der in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der…
WeiterlesenSpendenaffäre: AfD droht weitere Strafzahlung
Der AfD droht in der Spendenaffäre eine neuerliche Strafzahlung über 396.000 Euro. Nach Informationen von WDR,…
WeiterlesenWeiß: Gegen Sozialdumping und Schwarzarbeit
Paketboten-Schutz-Gesetz sorgt für fairen Wettbewerb in der Branche Der Deutsche Bundestag hat heute das Paketboten-Schutz-Gesetz beschlossen.…
WeiterlesenSchummer: Geordnete Verhältnisse in der gesamten Paketbranche
Paketboten-Schutz-Gesetz sorgt für mehr Wettbewerbsfairness und bessere Arbeitsbedingungen Der Deutsche Bundestag hat heute das Paketboten-Schutz-Gesetz beschlossen.…
WeiterlesenSchön/Weinberg: Ohne Ehrenamtliche geht es nicht
Mit der Errichtung der Ehrenamtsstiftung führen wir bürgerschaftliches Engagement in die Zukunft Der Deutsche Bundestag debattiert…
WeiterlesenBrand: Sacharow-Preis an Ilham Tothi ist ein starkes Signal an Peking
China muss Menschenrechte achten – Preisträger sofort freilassen Das Europäische Parlament verleiht dem zu lebenslanger Haft…
WeiterlesenBayernpartei: Der Staat darf nicht vor Gewalt zurückweichen
Drei kürzlich vorgekommene Ereignisse werfen ein Schlaglicht auf die politische Kultur und den Zustand der Republik.…
WeiterlesenAbschiebehafteinrichtung am Münchner Flughafen: CSU-Fraktion bekräftigt Notwendigkeit und Nutzen
In der gemeinsamen Sitzung des Haushalts-, Rechts- und Innenausschusses hat die CSU-Fraktion deutlich gemacht, dass die…
WeiterlesenWeiß: Bessere Löhne in der Pflege kommen
Gute Bezahlung macht Pflegeberuf attraktiver Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Pflegelöhneverbesserungsgesetz in zweiter…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen:Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert die Entscheidung des Landtages am 23.10., die Grundlagen für die Schaffung der…
Weiterlesenphoenix live: Mitgliederentscheid um den SPD-Vorsitz – Samstag, 26. Oktober 2019, 17.45 Uhr
Die SPD sucht eine neue Spitze. Seit Wochen läuft der parteiinterne Wahlkampf zwischen den zuletzt sechs…
Weiterlesen