"Es ist unglaublich, dass die Finanzierung von militärischer Forschung an deutschen Hochschulen durch das US-Verteidigungsministerium bisher…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Sahra Wagenknecht: Bundesregierung in spe versteckt sich hinter EZB
"Die amtierende Bundeskanzlerin und die Vielleicht-Regierungspartei SPD müssen sich dazu äußern, wer die notwendige Rekapitalisierung der…
Weiterlesenphoenix RUNDE: Koalitionscountdown – Die Woche der Wahrheit – Dienstag, 26. November 2013, 22.15 Uhr
An diesem Mittwoch soll der Koalitionsvertrag stehen. Aber viele Knackpunkte sind noch gar nicht geklärt: Mindestlohn,…
WeiterlesenLudwig: Bildungsforscher Gerhard de Haan in den Nachhaltigkeitsrat berufen
Am heutigen Montag wurde bekannt gegeben, dass im kommenden Jahr Prof. Dr. Gerhard de Haan den…
WeiterlesenDrei-Prozent-Sperrklausel für Europawahl: Verfassungsbeschwerde durch PWB Rechtsanwälte (VIDEO)
Gegen die vom Bundestag beschlossene Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl 2014 hat die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena)…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Die Kraftmeier / Kommentar zu CSU/Parteitag
So ganz damit abgefunden, dass es in eine große Koalition geht, haben sich die Christsozialen nicht.…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Hessen/Schwarz-Grün
Ausgerechnet in Hessen will CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier nun die erste schwarz-grüne Regierung in einem Flächenland bilden.…
WeiterlesenGauweiler als eurokritisches Feigenblatt?
"Dass der Eurokritiker Peter Gauweiler nun doch zum CSU-Vize aufsteigen soll, zeigt wie ernst Horst Seehofer…
WeiterlesenDeutsche Umwelthilfe fordert Prüfung der Folgen eines Terrorangriffs mit Airbus A 380 auf noch betriebene Atomkraftwerke
Zwingende Konsequenz aus Aufhebung der atomrechtlichen Genehmigung für Castor-Zwischenlager Brunsbüttel - Künftige Große Koalition verspricht Sicherheit…
WeiterlesenSteinbach: Julia Timoschenko endlich freilassen
Im ukrainischen Parlament ist das Gesetz über die Behandlung Julia Timoschenkos erneut gescheitert. Dazu erklärt die…
WeiterlesenHeiße Phase der Koalitionsverhandlungen LIVE bei phoenix – Montag, 25. und Dienstag, 26. November 2013
Die Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD gehen in die entscheidende Phase. phoenix berichtet am Montag und…
Weiterlesen„Niemand kann in die alten Strukturen zurück!“
Klaus Töpfer fordert in der "DUH-Welt" Altschulden-Fonds und Streckung der Umlagekosten für Ökoenergien - Klimaschutzziele in…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Richterbund gegen Fahrverbote im Strafrecht
Der Deutsche Richterbund kritisiert den Vorstoß der schwarz-roten Koalition, Alltagskriminalität vor Gericht mit Führerscheinentzug zu bestrafen.…
WeiterlesenDeutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin Regierungsbildung: Zustimmung für Große Koalition nimmt ab
Sperrfrist: 22.11.2013 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 22. November 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Jürgen Trittin, Bündnis 90/Die Grünen, Themen: Klimakonferenz und Koalition 7.10 Uhr, Alois Glück, Präsident…
WeiterlesenGrund: Die Dienste tun ihre Pflicht
Zu den Skandalisierungsversuchen bei der Zusammenarbeit verschiedener Bundesbehörden im Rahmen der Befragung von Asylbewerbern erklärt der…
WeiterlesenTroika verlässt Griechenland ergebnislos / AfD: Griechenland endlich aus dem Euro entlassen
"Der Abbruch der Sparkontrollen zeigt überdeutlich, dass der Versuch, Griechenland im Euroraum zu halten, gescheitert ist",…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 21. November 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.35 Uhr, Markus Söder, CSU, Bayerischer Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Thema: Koalitionsgespräche 8.05…
WeiterlesenPetra Sitte: Der Bundestag muss endlich arbeiten
"Union und SPD amputieren das Parlament. Der vorgeschlagene Hauptausschuss bildet lediglich noch einmal die Plenardebatte im…
WeiterlesenBernd Riexinger: Mindestlohn ist der Lackmustest für die SPD
"Die SPD eiert in den Koalitionsverhandlungen mit der Union beim Thema flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn rum", kommentiert…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Deutsche Einheit – Leuchttürme allein reichen nicht
"Der jährliche Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit schönt auch 2013 einerseits die Lage…
WeiterlesenWeiß: 31 Milliarden Euro in der Rentenkasse
Zum Rentenversicherungsbericht 2013, den das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat, erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe…
WeiterlesenJan van Aken: Rüstungsexporte auf Rekordhoch
"Die deutschen Waffenexporte sind völlig außer Kontrolle, es gibt kaum noch Grenzen für die deutschen Waffenschmieden.…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Koalitionsverhandlungenändern Kräfteverhältnis der Parteien kaum – Forsa-Chef: SPD muss sich in Großer Koalition beweisen
Die seit einem Monat andauernden Koalitionsverhandlungen von Union und SPD haben in den Augen der Wähler…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Künftiger IG-Metall-Chef Wetzel kritisiert Schwarz-Rot – „Vier minus für die Koalitionsvereinbarungen“
Der künftige IG-Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel zeigt sich enttäuscht über die bisherigen Koalitionsverabredungen. "Zu wenig" sei das,…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Schwarz-Rot/Arbeitgeberkritik
Die Wirtschaft ist immer unzufrieden. Was jedoch die neue Regierung an bürokratischen Belastungen plant, ist schon…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 20. November 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundesumweltminister, Thema: Klimakonferenz 8.05 Uhr, Katrin Göring-Eckart, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen,…
WeiterlesenProminenter Neuzugang bei der Alternative für Deutschland / Prof. Dr. Christoph Zeitler kommt zur AfD
"Ich bin davon überzeugt, in der AfD meine freiheitlichen Positionen, vor allem in der Europapolitik, besser…
WeiterlesenRupprecht/Schipanski: Wir brauchen keine Einheitshochschulen
Die Landesregierung in Schleswig-Holstein hat den Entwurf eines neuen Hochschulgesetzes vorgelegt. Danach sollen erstmals auch Fachhochschulen…
Weiterlesenphoenix-RUNDE: Mit Hängen und Würgen – Kommt es zur Großen Koalition? – Mittwoch, 20. November 2013, 22.15 Uhr
Noch nie haben angehende Koalitionäre so lange verhandelt. Wichtige Entscheidungen sind immer noch nicht getroffen. Da…
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