Die FREIEN WÄHLER sehen im Verlauf der Koalitionsverhandlungen erhebliche zusätzliche Lasten für die Kommunen entstehen. Von…
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Matthias W. Birkwald: Große Koalition der Altersarmut
"Die großen Baustellen Altersarmut und Abkehr von der Rente erst ab 67 werden nicht angepackt. Die…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 19. November 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Karl Lauterbach, SPD, Thema: Koalitionsverhandlungen/Gesundheit 8.05 Uhr, Andrea Nahles, SPD, Thema: Koalitionsverhandlungen/Mindestlohn Pressekontakt: WDR…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Der Anfang ist gemacht / Kommentar zu Koalitionsverhandlungen/Frauenquote
Das Thema nimmt - der SPD sei Dank - wieder Fahrt auf. Die Quote für weibliche…
WeiterlesenSave the date: Gedenkveranstaltung anlässlich des 50. Todestages von Theodor Heuss am 11. Dezember 2013
Mit einer Veranstaltung gedenkt die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Heppenheim ihres Mitbegründers Theodor Heuss. Anlass…
WeiterlesenKlaus Ernst: Mindestlohn erst 2016 nicht akzeptabel
"Sollte ernsthaft erwogen werden, erst ab 2016 einen Mindestlohn einzuführen, hätte die SPD in den Koalitionsverhandlungen…
WeiterlesenDas Erste, Montag 18. November 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Thema: Ergebnissen der…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Gabriels riskanter Kurs / Kommentar zu SPD/Parteitag
Sigmar Gabriel wandelt auf einem schmalen Pfad: Prinzipiell ein Bündnis mit der Linken mitzudenken bedeutet, permanentes…
WeiterlesenRückfall in die Massenarbeitslosigkeit verhindern – Hände weg von flexibler Beschäftigung! – Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU
Anlässlich der Koalitionsverhandlungen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales morgen ab 16.30 Uhr, erklärt der Generalsekretär des…
Weiterlesen„Die Wirtschaftspolitiker müssen klare Kante zeigen!“ – Junge Generation schlägt Alarm
"Nichtwähler werfen der Politik oft vor, dass sie außer Worthülsen und leeren Versprechungen nichts zu bieten…
WeiterlesenPrügelnder Berliner NPD-Chef: Verfahren gegen Zahlung an christlich-jüdische Einrichtung eingestellt
Der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke hat eine Geldauflage von 900 EUR an die Gesellschaft für christlich-jüdische…
WeiterlesenPfeiffer: Strompreisanstieg muss gebremst werden
Die vier großen Übertragungsnetzbetreiber haben am heutigen Freitag ihre mittelfristige Prognose für die Entwicklung der Umlage…
WeiterlesenPeter Weiß als Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe wiedergewählt
Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Donnerstag Peter Weiß (Emmendingen) einstimmig erneut…
WeiterlesenWindige Manöver der CSU / CSU soll Fraktionsgemeinschaft mit CDU aufkündigen und neues Griechenlandpaket ablehnen
"Wenn der CSU diese Forderung ernst wäre, sollte sie die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU aufkündigen und…
WeiterlesenLudwig: Die EU meint es ernst mit dem Klimaschutz
Vom 11. bis zum 22. November verhandeln Experten in Warschau über Eckpunkte für einen neuen Klimavertrag.…
WeiterlesenBarthle: Gelassenheit bei EU-Ungleichgewichtsverfahren
Die EU-Kommission wird im Rahmen des neuen makroökonomischen Ungleichgewichtsverfahrens Deutschland einer vertieften Analyse unterziehen. Dazu erklärt…
WeiterlesenProzess gegen Wulff: FREIE WÄHLER sehen in Parteispenden den größeren Skandal / Aiwanger: Billiges Ablenkungsmanöver von gekaufter Politik?
Der frühere Bundespräsident Christian Wulff muss sich ab heute wegen Vorteilsnahme im Amt vor Gericht verantworten.…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Traditionelle Dreikönigskundgebung der Südwest-FDP gefährdet
Die traditionelle Dreikönigskundgebung der Südwest-FDP im Stuttgarter Opernhaus ist nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagausgabe)…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Wirtschaftsweise/Union/SPD/Koalitionsverhandlungen
Sicherlich lässt sich über manche Positionen des Sachverständigenrats streiten. Dass die Ökonomen eine Anhebung des Renteneintrittsalters…
Weiterlesenphoenix Runde / Vertagen, streiten, provozieren – Wann wird endlich regiert? Donnerstag, 14.11.2013, 2013, 22:15 Uhr
Donnerstag, 14.11.2013, 2013, 22:15 Uhr phoenix Runde Vertagen, streiten, provozieren - Wann wird endlich regiert? Große…
WeiterlesenOhrfeige für Koalitionäre / Wirtschaftsweise übergeben Gutachten
"Das Gutachten der Wirtschaftsweisen ist eine Ohrfeige für CDU und SPD", so Bernd Lucke, Sprecher der…
WeiterlesenBarthle: Sachverständigenrat gegen Steuererhöhungen und für Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat der Bundesregierung am heutigen Mittwoch sein Jahresgutachten 2013/2014…
WeiterlesenPfeiffer/von Stetten: Alles auf Wachstum setzen
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat am heutigen Mittwoch sein Jahresgutachten 2013/2014 "Gegen eine…
WeiterlesenINSM-Kommentar zu den Koalitionsverhandlungen / „Die schwarz-rote Arbeitsmarktpolitik kostet Jobs“
Politik kann Bürokratie schaffen, aber keine Arbeitsplätze. Arbeitsplätze entstehen nur, wenn Unternehmen wachsen und es sich…
WeiterlesenMehr direkte Demokratie wagen
"Den Vorschlag, Plebiszite auch auf Bundesebene einzuführen, begrüßen wir ausdrücklich. Jedoch springt Bundesinnenminister Friedrich zu kurz,…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: SPD profitiert nicht von Koalitionsverhandlungen – Gabriel wird nicht zugetraut, die Partei aus der Krise zu führen
Kurz vor ihrem Leipziger Parteitag steckt die SPD weiter im Stimmungstief. Im stern-RTL-Wahltrend fällt sie im…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Demokratie wagen / Kommentar zu Koalitionsverhandlungen/Volksentscheide
Die Demokratie wurde in Europa erfunden, aber sie wird hier auch schwer vermisst. Vielerorts sind Kräfte…
WeiterlesenKein Machtkampf bei der Alternative für Deutschland / NRW-Landessprecher Dilger: Auf dem Parteikonvent herrscht Einigkeit
Angebliche Machtkämpfe schreiben diverse Internetportale und Printmedien der Partei Alternative für Deutschland zu. So würde parteiintern…
WeiterlesenKretschmer: Bund unterstützt die schnelle Aufklärung über Herkunft der Münchner Kunstwerke
Der Bund und der Freistaat Bayern haben eine Expertengruppe eingesetzt, um die Herkunft der sichergestellten Kunstwerke…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu CDU/Klaeden
Eckart von Klaeden, einst Staatsminister im Kanzleramt, jetzt Cheflobbyist des Autokonzerns Daimler, hat seinen Posten im…
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