78.500 Stimmen für einen hocherfolgreichen demokratischen Versuch, der die etablierten Parteien kalt lässt. Diesen Sommer wurde…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Wolfgang Gehrcke: Bundesregierung muss Syrienpolitikändern
"Die wichtigsten Aussagen, die jetzt notwendig wären, vermeidet die Bundesregierung. Notwendig wäre ein deutliches Ja zu…
WeiterlesenZum Weltkindertag am 20. September: / Vorfahrt für Kinderrechte in der nächsten Legislaturperiode / terre des hommes hat Parteien zu Kinderrechten befragt
Kinderrechte stehen in den Programmen der größten Parteien, die am Sonntag bundesweit zur Wahl antreten, hoch…
WeiterlesenWählen Sie die Energiewende!
Bundestagswahl wird zur energiepolitischen Richtungsentscheidung Berlin, 19.9.2013: Zur Debatte über die Zukunft der Energiewende erklärt der…
WeiterlesenBörnsen: Wir werden Marcel Reich-Ranicki niemals vergessen
Der Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki starb am Mittwoch in Frankfurt im Alter von 93 Jahren. Dazu erklärt…
WeiterlesenKlaus Ernst: Branchenmindestlöhne sind Flickschusterei
"Die heute im Kabinett beschlossenen Branchenmindestlöhne offenbaren das Scheitern von Ursula von der Leyen innerhalb der…
Weiterlesen„Beckmann“ am Donnerstag, 19. September 2013, um 22.45 Uhr
Countdown zur Bundestagswahl - drei Tage bis zur Entscheidung Die Machtfrage scheint bis zuletzt offen -…
Weiterlesentaz als Karikaturen-taz
Berlin, 18. Sept. (taz) - Die taz wird zur Karikaturen-taz. Zwei Tage vor der Bundestagswahl erscheint…
WeiterlesenSahra Wagenknecht: EU knickt erneut vor Finanzmafia ein
"Die EU-Kommission zeigt sich erneut unwillig, die kriminellen Machenschaften der --Bankster-- zu unterbinden. Es ist ungeheuerlich,…
WeiterlesenFREIE WÄHLER verdrängen FDP / Aiwanger: Der Mittelstand braucht mehr politische Unterstützung
Die FREIEN WÄHLER fordern mehr Unterstützung für den gebeutelten Mittelstand. Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger sagte heute auf…
WeiterlesenCaren Lay: Soziale Energiepolitik statt Generalangriff auf Erneuerbare
"Milliardengeschenke an die Industrie auf Kosten der privaten Stromkunden und immer mehr Menschen, die ihre Stromrechnung…
WeiterlesenFischbach: Unionsfraktion begrüßt Vorschlag für neues Bündnis für Arbeit und Ausbildung
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, im Fall eines Wahlsiegs ein Bündnis für Arbeit und Ausbildung zu…
WeiterlesenWeiß: Sozialpartner können Tarifpolitik – staatliche Lohnfestsetzung ist überflüssig
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch für das Baugewerbe, die Gebäudereinigung und für Steinmetze neue allgemeinverbindliche…
WeiterlesenKrings: Steinbrück ist der neue Genosse der Bosse durch Blockade bei Managergehältern
Nach Pressemeldungen zeichnet sich ab, dass die SPD-geführten Länder und Baden-Württemberg im Bundesrat am Freitag den…
WeiterlesenStraubinger: Steinmetz-Mindestlohn beweist: Gesetzlicher Mindestlohn ist falscher Weg
Das Bundeskabinett hat heute u.a. die von der Bundesministerin für Arbeit und Soziales vorgelegte Verordnung über…
WeiterlesenJan van Aken: Westerwelle und Merkel sind Waffenexport-Meister
"Die Waffenexportpolitik der FDP ist nicht restriktiv, sondern aggressiv. Deutsches Kriegsgerät geht schon jetzt massenhaft an…
WeiterlesenKauder: Rot-Rot-Grün will am Freitag im Bundesrat Verhinderungspolitik fortsetzen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich in einem Interview mit der Zeitung "Die Welt"…
WeiterlesenAfD: Bernd Lucke reagiert auf einstweilige Verfügung
"Diese einstweilige Verfügung von Forsa ist ein durchsichtiger Versuch, uns zu zwingen, unsere Quellen offen zu…
WeiterlesenPfeiffer/von Stetten: Gute Aussichten für die deutsche Wirtschaft – Kurs muss gehalten werden
Die Konjunkturerwartungen für Deutschland haben sich auch im September weiter verbessert. Das gab das Zentrum für…
WeiterlesenUlla Jelpke: Horchposten im rechtsfreien Raum
"Die Bundesregierung fühlt sich einem abstrakten Staatswohl mehr verpflichtet als den Bürgerrechten. Sie ermöglicht ausländischen Geheimdiensten…
WeiterlesenMayer: Erleichterung für Spätaussiedler
Am 14. September 2013 ist die 10. Änderung des Bundesvertriebenengesetzes in Kraft getreten. Dazu erklärt der…
WeiterlesenMißfelder: CDU/CSU-Bundestagsfraktion würdigt 40. Jahrestag des Beitritts Deutschlands zu den Vereinten Nationen
Am 18. September 1973 traten die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik als 133. und…
WeiterlesenTierschützer „stinksauer auf Leutheusser-Schnarrenberger und die FDP“ / Boykottaufruf gegenüber der FDP zur Bundestagswahl
Die Tierschutzorganisation Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) hat über das soziale Netzwerk Facebook zum Wahlboykott der FDP…
Weiterlesen„Merkel-Raute und Wahlkampf-Flaute – wie geht es Deutschland nach dem 22. September?“ / „Deutschland akut – der WELT Talk“ am 18. September 2013 um 23.10 Uhr auf N24
Noch vier Tage bis zur Wahl und erhitzte Gemüter über den gestreckten Mittelfinger des Kanzlerkandidaten der…
WeiterlesenBundestagsabgeordnete häufiger privat krankenversichert als ihre Wähler / Umfrage des ZDF-Magazins „Frontal 21“
Bundestagsabgeordnete sind häufiger privat krankenversichert als ihre Wähler. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des ZDF-Magazins…
WeiterlesenWahl 2013 im ZDF: Reporter begleiten drei Politiker im Wahlkampf/ „Die Getriebenen“ in ZDFinfo und im ZDF
"Macht ist geil", sagt Peter Harry Carstensen. Der ehemalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein gibt unumwunden zu: Einfluss,…
WeiterlesenRenate Künast: „Es ist uns nicht gelungen, den Vorwurf des erhobenen Zeigefingers zu entkräften. Wir müssen unsere Politik besser erklären.“ / „ZEIT-Gespräch zur Wahl“, heute um 18.30 Uhr auf N24
Renate Künast, die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, kritisiert den Wahlkampf ihrer Partei. Mit…
WeiterlesenOnline-Rekorde der AfD / 430.000 Euro Spenden in 48 Stunden und eine Million Abrufe bei Youtube
"Die Geldbombe zeigt, was die Alternative für Deutschland so besonders macht", so der stellvertretende Bundessprecher Roland…
WeiterlesenDer verlängerte Arm – wie die schwarz-gelbe Bundesregierung vier Jahre lang die deutsche Autoindustrie bediente
Deutsche Umwelthilfe zieht Bilanz einer beispiellos willfährigen Politik der schwarz-gelben Regierung gegenüber den deutschen Autoherstellern -…
WeiterlesenEine politische Talkshow ohne Politiker – „log in“ erstmals im ZDF / „Qual der Wahl: Ist Nichtwählen die Alternative?“
Es ist ein Trend, eine ständig wachsende Protestwelle gegen die gute alte Bürgerpflicht. Die Zahl der…
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