Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend das Gesetz zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter drei Jahren…
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Kalb/Mayer: Koalition stärkt Ehrenamt
Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Stärkung des Ehrenamts beschlossen. Dazu erklären der finanzpolitische…
WeiterlesenMichalk: Der Arbeitsmarkt muss sich für Menschen mit Behinderungen stärker öffnen
Die christlich-liberale Koalition hat am Donnerstagabend den Antrag "Leistungspotenziale von Menschen mit Behinderungen im Arbeitsleben ausschöpfen"…
WeiterlesenPawelski: Besserer Schutz vor Zwangsprostitution und Menschenhandel
Die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich einstimmig für einen besseren Schutz vor Zwangsprostitution und…
WeiterlesenWeiß: Investitionen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend das Gesetz zur zusätzlichen finanziellen Förderung von Krippenplätzen verabschiedet. Hierzu…
WeiterlesenPfeiffer/Fritz: Novelle des Außenwirtschaftsrechts sorgt für klare Regeln und fairen Wettbewerb
Die unionsgeführte Mehrheit hat am späten Donnerstagabend im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts…
WeiterlesenBär/Jarzombek: Koalition beschließt weitere Hilfen für Contergan-Geschädigte in Höhe von 120 Mio. Euro
Gestern hat der Koalitionsausschuss beschlossen, 120 Mio. Euro für die Verbesserung der Lebensqualität der contergangeschädigten Menschen…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend 31.Januar 2013: Brüderle verliert stark an Zustimmung, Merkel und Westerwelle mit besten Werten seit der Bundestagswahl
Sperrfrist: 31.01.2013 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 1. Februar 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Frank-Walter Steinmeier, Fraktionsvorsitzender SPD, Thema: Sicherheitskonferenz 7.35 Uhr, Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender CDU/CSU, Thema: Koalitionsrunde…
WeiterlesenNüßlein: Novelle des Außenwirtschaftsrechts stärkt den Mittelstand
Heute befasst sich der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung mit einem Gesetzentwurf zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts.…
WeiterlesenNicole Gohlke: Volk begehrt auf gegen Studiengebühr
"Der positive Ausgang des Volksbegehrens gegen Studiengebühren ist ein großer Erfolg für die Studierenden und die…
WeiterlesenPfeiffer: Rüstungsexportdebatte versachlichen
Der Deutsche Bundestag debattierte am heutigen Donnerstag über den Rüstungsexportbericht 2011. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher…
WeiterlesenStraubinger: Arbeitsmarkt weiter robust
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für Januar 2013 bekanntgegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische…
WeiterlesenSchiewerling: Optimismus und Wachsamkeit prägen den Arbeitsmarkt
Die Arbeitsmarktdaten für den Januar, die am heutigen Donnerstag veröffentlicht wurden, belegen auch zu Beginn des…
WeiterlesenStraubinger: Großer Schritt im Kampf gegen den Krebs
Heute wird im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Lesung der Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung…
WeiterlesenBörnsen: Alltagskultur wird salonfähig
Der Kulturausschuss hat am gestrigen Mittwoch ein Fachgespräch zur Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen…
WeiterlesenFrei: Nach Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag gegen 20.00 Uhr Voßhoff: Kinder haben ein Recht auf Vater und Mutter
Der Bundestag hat heute in 2. und 3. Lesung den von der christlich-liberalen Koalition eingebrachten Gesetzentwurf…
WeiterlesenSteinbach: In Syrien wieder 80 Menschen massakriert
Bei einem weiteren Massaker sind fast 80 Menschen im syrischen Aleppo brutal ermordet worden. Dazu erklärt…
WeiterlesenBeck: Das Durchhaltevermögen der deutschen Soldaten zahlt sich aus
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das neue Mandat für die internationale Schutztruppe ISAF in…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 31. Januar 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Michael Fuchs, CDU, Thema: Zukunft der Koalition 7.35 Uhr, Rainer Arnold, Verteidigungspolitischer Sprecher der…
WeiterlesenKrings/Heveling: Sachverständige fordern Leistungsschutzrecht für Presseverlage
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch eine Anhörung zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für…
WeiterlesenBarthle: Struktur ins Willy-Brandt-Flughafen-Chaos bringen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am heutigen Mittwoch in Anwesenheit von Ministerpräsident Platzeck, Regierendem…
WeiterlesenFischer/Jarzombek: Mehr Parkplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge in der Innenstadt
Am heutigen Mittwoch berät der Verkehrsausschuss im Deutschen Bundestag über die rechtlichen Regelungen für das Car-Sharing.…
WeiterlesenRiegert: Nationale Anti-Doping-Agentur muss solide finanziert werden – Lehre aus dem Fall Armstrong
In die heutige Sitzung des Sportausschusses wurde der Geschäftsführer der amerikanischen Anti-Doping-Organisation (USADA), Travis Tygart, eingeladen,…
WeiterlesenAiwanger / FREIE WÄHLER zu Mietpreisexplosion – „CSU will Maklerprovisionen senken“: Ländlichen Raum wieder attraktiver machen
Statement von Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung Mietpreisexplosion - "CSU will Maklerprovisionen…
WeiterlesenNüßlein: Baurecht mit Augenmaß novellieren
Heute hat eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur anstehenden Novellierung des…
WeiterlesenMayer: Schutz der Grenzen aufrecht halten
Heute veröffentlicht die Bundesregierung den 10. Migrationsbericht. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe…
WeiterlesenSPD-Vorschlag für mehr bezahlbare Wohnungen ist Augenwischerei – Nils-Oliver Freimuth, Bundesvorsitzender des Jungen Wirtschaftsrates
"Der Vorschlag der SPD fünf Milliarden Euro aus Steuergeldern für Familien bezahlbare Neubauwohnungen zu investieren ist…
WeiterlesenFuchs: Rot-grüne Verweigerungshaltung bedroht Stromkostenbegrenzung
NRW-Umweltminister Johannes Remmel behauptet, die Initiative von Bundesumweltminister Altmaier zur Begrenzung der Stromkosten gehe zulasten der…
WeiterlesenNüßlein: Keine Experimente mit unserem Trinkwasser
Der Wirtschaftsausschuss des Bundestages hat heute den Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission zur gesetzlichen Regelung der Vergabe…
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