Die Beauftragte der CDU/CSDU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften,Maria Flachsbarth, hat am gestrigen Donnerstag das koptisch-orthodoxe Kloster…
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ARD-DeutschlandTrend Februar 2013: Union verliert bei Sonntagsfrage, SPD legt zu
Sperrfrist: 07.02.2013 17:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenRuck: Robuster Emissionshandel im Interesse der Wirtschaft
Eine Allianz großer deutscher Unternehmen hat am heutigen Donnerstag zu einer ambitionierteren Klimaschutzpolitik aufgerufen. Hierzu erklärt…
WeiterlesenPfeiffer/Bareiß: Energieeffizienz als Königsweg – Ohne den Gebäudebereich geht es nicht
Am gestrigen Mittwoch beschloss das Bundeskabinett den Entwurf einer Novelle des Energieeinsparungsgesetzes (EnEG) und der Energieeinsparverordnung…
WeiterlesenDagmar Enkelmann: „peerblog“ ist geldwerter Vorteil für den Kanzlerkandidaten
"Die Wählerinnen und Wähler haben ein Recht darauf zu erfahren, wer offenbar Zehntausende Euro hinlegt, um…
WeiterlesenKoeppen: Unterstützer von peerblog.de sollten sich zu erkennen geben
Unternehmer machen auf einem eigens eingerichteten Blog Werbung für den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Dazu erklärt der…
WeiterlesenMißfelder: Hisbollah auf die Terrorliste der Europäischen Union setzen
Nach Erkenntnissen des bulgarischen Innenministeriums ist die radikal-islamische Hisbollah für das Attentat auf israelische Touristen am…
WeiterlesenFischer/Vogel: Wohnungsneubau bleibt bezahlbar, keine Zwangssanierungen
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf der neuen Energieeinsparverordnung (EnEV) beschlossen. Dazu erklären der…
WeiterlesenBörnsen/Selle: Berlinale ist weltweiter Blickpunkt für das Filmland Deutschland
Am morgigen Donnerstag beginnen die 63. Internationalen Filmfestspiele Berlin. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher…
WeiterlesenFuchs: Kosten der Stromerzeugung senken und nicht umverteilen
Die SPD fordert, die Stromsteuer zu senken und das zusätzliche Mehrwertsteueraufkommen, das sich aus der steigenden…
WeiterlesenKauder reist nachÄgypten
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder ist am Mittwoch zu einer dreitägigen Reise nach Ägypten aufgebrochen.…
WeiterlesenPfeiffer: Engagement gegen weibliche Genitalverstümmelung aufrechterhalten
Am heutigen Mittwoch findet der Internationale Tag "Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung" statt. Dazu erklärt die…
WeiterlesenSitte (Linke): Vertrauensverlust für das Amt der Bildungsministerin begrenzen
"Das Amt der Ministerin für Bildung und Forschung erleidet einen Verlust an Ansehen und Vertrauen. Für…
WeiterlesenMayer: Big Data – großes Problem für den Datenschutz?
Heute findet der Safer Internet Day der EU-Kommission statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher…
Weiterlesen„Klage gegen den Finanzausgleich muss Initialzündung für Verhandlungen von Bund und Ländern sein!“ – Kurt Lauk, Präsident des Wirtschaftsrates
Anlässlich der Klageankündigung von Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich erklärt Kurt J. Lauk, Präsident des…
WeiterlesenUlrich Maurer: Stuttgart 21 umgehend stoppen
"Verkehrsminister Ramsauer muss endlich die Verantwortung übernehmen und Stuttgart 21 stoppen, will er kein Debakel wie…
WeiterlesenGötz: Kommunen können Fördermittel der Klimaschutzinitiative bis Ende März beantragen
Über die Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt. Naturschutz und Reaktorsicherheit können Kommunen unter anderem einen Zuschuss…
WeiterlesenStraubinger: Die CSU lässt die Familien nicht allein
Zur heutigen Berichterstattung über die vermeintlich verfehlte Familienpolitik der Bundesregierung erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe…
WeiterlesenGötz: Bund fördert Ausbau der Kleinkindbetreuung mit KfW-Förderprogramm
Die KfW hat zum 1. Februar 2013 ein neues Förderprogramm für Kommunen gestartet. Dazu erklärt der…
WeiterlesenFischbach: Familienpolitische Leistungen verdienen ergebnisorientierte Auswertung
Derzeit wird der Nutzen der familienpolitischen Leistungen diskutiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im…
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Treffen der Euro-Kritiker: Bundesvorstand der Partei der Vernunft (PDV) trifft den Unternehmer und Politiker Frank Stronach inÖsterreich (BILD)
Am Donnerstag, den 31. Januar 2013, traf sich eine Delegation des Bundesvorstandes der Partei der Vernunft…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Versicherungspfründesicherungsgesetz gehört in den Papierkorb
"Die Lebensversicherer haben mit dem Geld ihrer Kunden noch viel größere Milliardenreserven aufgebaut, als bisher angenommen.…
WeiterlesenPetra Pau: Unreformierbaren Verfassungsschutz auflösen
"Die Verfassungsschutzämter sind als Geheimdienst nicht reformierbar", kommentiert Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE…
WeiterlesenCaren Lay: Gabriel stromert auf linken Spuren
"Eine Senkung der Stromsteuer in dem Ausmaß, wie die EEG-Umlage steigt, könnte die Strompreise sofort um…
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Ron Paul und führende Ökonomen loben das Grundsatzprogramm der Partei der Vernunft
Die Partei der Vernunft hat Stimmen zu ihrem Grundsatzprogramm eingeholt - von führenden Vertretern derÖsterreichischen Schule…
WeiterlesenBär/Tauber: Intersexuelle müssen sich beim Standesamt nicht mehr festlegen
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Änderung personenstandsrechtlicher Vorschriften…
WeiterlesenMißfelder: Die iranische Diktatur darf keinen Zugriff auf Nuklearwaffen bekommen
Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hat im Vorfeld der Münchener Sicherheitskonferenz das iranische Atomprogramm…
WeiterlesenBörnsen/Wanderwitz: Piraterie ist Geißel der Kreativwirtschaft
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich mit der Präsidentin der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft…
WeiterlesenFlosbach/von Stetten: Ein guter Tag für das Ehrenamt in Deutschland
Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Freitag im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes…
WeiterlesenPfeiffer/Bareiß: Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats zur EEG-Reform sind wegweisend
Am heutigen Freitag führten Wirtschaftsratspräsident Lauck und Bundesumweltminister Altmaier ein Pressegespräch zum Thema "Energiewende auf marktwirtschaftliches…
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