Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben die Ausstellung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg "Friederisiko" im Neuen…
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Fischbach: Inklusion muss Realität werden – Menschen mit Behinderungen treffen Abgeordnete im Bundestag
Am heutigen Freitagnachmittag beginnt zum ersten Mal die zweitägige Veranstaltung "Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag".…
WeiterlesenLehmer/Singhammer: Gutes Ergebnis für die Gartenbauer
Der Bundestag hat einen einheitlichen niedrigen Steuersatz für Elementarschäden bei Mehrgefahrenversicherungen beschlossen. Dazu erklären der agrarpolitische…
WeiterlesenVoßhoff/Granold: Koalition stärkt gemeinsame elterliche Sorge
Der Bundestag hat am heutigen Freitag in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der…
Weiterlesen„hart aber fair“ am Montag, 29. Oktober 2012, 21.00 Uhr, live aus Berlin
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Die Nebenverdiener - wie viel Geld verträgt die Politik? Die Gäste:…
WeiterlesenBär: Neuregelung des Sorgerechts nicht miteinander verheirateter Eltern ist gelungener Kompromiss
Am heutigen Freitag fand die erste Lesung des Gesetzes zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander…
WeiterlesenMichalk: Freifahrt imöffentlichen Nahverkehr für Menschen mit Behinderung neu geregelt
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch wurde am gestrigen Donnerstag verabschiedet. Damit werden die…
WeiterlesenBarthle: Deutsche Goldreserven sind sicher – Union vertraut der Bundesbank
Die christlich-liberale Koalition hat sich am gestrigen Donnerstagabend im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eingehend mit dem…
WeiterlesenKauder: Alle Menschen müssen das Recht auf einen Religionswechsel haben
VN-Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit Professor Heiner Bielefeldt hat am Donnerstagnachmittag amerikanischer Zeit in der Vollversammlung der Vereinten…
WeiterlesenBarthle/Fischer: Unterstützung für Deutsch-Griechische Versammlung
Die christlich-liberale Koalition hat am gestrigen Donnerstagabend im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für das kommende Jahr…
WeiterlesenLudwig: EU-Nachhaltigkeitsstrategie – Beschluss des Umweltrates ebnet Weg für Weiterentwicklung
Der EU-Umweltrat hat in seiner Sitzung am gestrigen Donnerstagbeschlossen, die EU-Nachhaltigkeitsstrategie weiterzuentwickeln. Hierzu erklärt die Obfrau…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 26. Oktober 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Florian Pronold, SPD, Landesvorsitzender Bayern, Thema: CSU/ZDF 7.10 Uhr, Martin Schulz, Präsident des Europäischen…
WeiterlesenBarthle/Vogelsang: Mehr Geld für das Technische Hilfswerk
Am heutigen Donnerstag hat die Koalition aus CDU/CSU und FDP im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags ein…
WeiterlesenAchtung: Frei nach Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag gegen 21.45 Uhr Voßhoff/Sensburg: Mehr Rechtssicherheit für Soldaten im Auslandseinsatz
Der Bundestag soll am heutigen Donnerstagabend das Gesetz für einen Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr…
WeiterlesenSpitzengespräch von CDU und Wirtschaftsverbänden im Konrad-Adenauer-Haus
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Das Präsidium der CDU Deutschlands ist am gestrigen Abend…
Weiterlesen„Schritte zur Steuervereinfachung für den Mittelstand sind nur ein Anfang“, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger
Zu den abschließenden Lesungen des Jahressteuergesetzes 2013 und des Gesetzes zur Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung im Deutschen…
WeiterlesenBareiß: Bei Energiewende Bundesländer in der Pflicht
Die Regierungschefs der Länder beraten ab dem heutigen Mittwoch in Weimar über die Energiewende. Dazu erklärt…
WeiterlesenDietmar Bartsch: SPD-Spitze soll sich zum Länderfinanzausgleich erklären
"Die Vorschläge von Haushalts- und Finanzpolitikern der Union aus den Ländern zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs bleiben…
WeiterlesenSchiewerling: Mehr Geld und mehr soziale Absicherung bei Minijobs
Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Donnerstag im Deutschen Bundestag die Einkommensgrenze für Minijobs auf 450…
WeiterlesenDagmar Enkelmann: Echte Transparenz sieht anders aus
"Von der beitragsgenauen Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten, die DIE LINKE bereits praktiziert, ist der heutige…
WeiterlesenRehberg/Kalb: Christlich-liberale Koalition stärkt maritimen Standort
Die unionsgeführte Koalition hat am gestrigen Mittwochabend im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Finanzbeitrag für die…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 25. Oktober 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Nebeneinkünfte 8.05 Uhr, Sebastian Edathy, SPD,…
WeiterlesenMortler: Tourismuswettbewerb bringt Reiseland Deutschland nach vorn
Das Bundesumweltministerium und der Deutsche Tourismusverband haben am heutigen Mittwoch den Bundeswettbewerb nachhaltige Tourismusregionen gestartet. Dazu…
WeiterlesenFlosbach/Börnsen: Keine Umsatzsteuer für private Musikschulen
Im Zuge der parlamentarischen Beratungen zum Jahressteuergesetz 2013 gab es Unklarheiten über die zukünftige Umsatzbesteuerung von…
WeiterlesenSteinbach: Energischer Einsatz für Menschenrechte
Die Bundesregierung legt am heutigen Mittwoch den zehnten Bericht über ihre Menschenrechtspolitik vor. Abgebildet wird der…
WeiterlesenVoßhoff/Seif: Koalition beschränkt das Haftungsrisiko für ehrenamtlich Tätige
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung gemeinnütziger Tätigkeit beschlossen, mit…
WeiterlesenIlja Seifert: Deutscher Bundestag setzt positive Zeichen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Am 26. und 27. Oktober 2012 findet erstmals die Veranstaltung "Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag"…
WeiterlesenFischer/Sendker: Mittelstand beiÖffentlich-Privaten Partnerschaften stärken
Heute äußern sich Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum aktuellen Stand von Öffentlich-Privaten…
WeiterlesenMichalk: Deutscher Bundestag setzt positive Zeichen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Am 26. und 27. Oktober 2012 findet erstmals die Veranstaltung "Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag"…
WeiterlesenHolzenkamp/Gerig: Landwirtschaft kann sich besser vor Wetterextremen schützen
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben sich am Mittwoch auf einen einheitlichen niedrigen Steuersatz für…
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