In den letzten Tagen haben zunehmend Berichte - jüngst auch vom wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Kubicki für Neuausrichtung der FDP ohne Parteichef Rösler – Interview im stern: „Mit Peer Steinbrück als Kanzler könnte ich mir ein Ampelbündnis sofort vorstellen“
Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich für eine Neuausrichtung der FDP ohne Parteichef Philipp Rösler…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: FDP klettert auf 5 Prozent – Linke im Rekordtief – Union gilt am ehesten als kompetent
Die FDP hat sich im Ansehen der Wähler leicht erholt. Im stern-RTL-Wahltrend legt sie im Vergleich…
WeiterlesenMißfelder: Weltweiter Einsatz für Religionsfreiheit muss stärkere politische Priorität bekommen
In den USA wurde der Jahresbericht zur Religionsfreiheit vom State Department vorgestellt. Dazu erklärt der außenpolitische…
WeiterlesenSchiewerling: Arbeitsmarktpolitik der Union kommt den Menschen zugute
Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich trotz saisonaler Einflüsse gut behauptet. Dies zeigen die Arbeitsmarktzahlen für den…
WeiterlesenMortler: Ethische Standards finden mehr Beachtung in der Tourismusbranche
Der Deutsche ReiseVerband (DRV) hat angekündigt, auf seiner Jahrestagung im November 2012 den Globalen Ehtikkodex der…
WeiterlesenBörnsen: Film und Kino für Menschen mit Handicap erlebbar machen
In der Film- und Kinowirtschaft halten die Diskussionen zur Barrierefreiheit an. Dazu erklärt der kultur- und…
WeiterlesenStraubinger: Arbeitsmarkt weiter auf der Erfolgsspur
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für Juli 2012 bekannt gegeben. Dazu erklärt der…
WeiterlesenKrings/Voßhoff: Leistungsschutz für Presseverlage konsequent ausgestalten
Das Bundesministerium der Justiz hat den Referentenentwurf für ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage überarbeitet. Dazu erklären der…
WeiterlesenStübgen: Rumänen haben sich für demokratische Spielregeln entschieden
Das Referendum gegen den rumänischen Staatspräsidenten Traian Băsescu ist gestern gescheitert. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher…
WeiterlesenSteinbach: Einigkeit in der Opposition – Julia Timoschenko wird Spitzenkandidatin
Für die Parlamentswahl am 28. Oktober stellt die ukrainische Opposition Julia Timoschenko als Spitzenkandidatin auf. Dazu…
WeiterlesenKrings: Spekulationen der Opposition zur Bundespolizei sind haltlos
Derzeit werden öffentlich personelle Veränderungen an der Spitze des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam diskutiert. Dazu erklärt der…
WeiterlesenPfeiffer: Arbeitsmarkt braucht Brücke für Geringqualifizierte
Einer neuen Statistik des Statistischen Bundesamtes zufolge verdienten rund elf Prozent der Beschäftigten im Jahr 2010…
WeiterlesenSteinbach: Behandlung Julia Timoschenkos durch deutscheÄrzte dringend notwendig
In einem offenen Brief an den Deutschen Bundestag beschwerten sich ukrainische Ärzte über einen politischen Missbrauch…
WeiterlesenMißfelder: Europäischer Sonderbeauftragter für Menschenrechte muss Maßstäbe setzen
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat den früheren griechischen Außenminister Stavros Lambrinidis zum neuen EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte…
WeiterlesenRuck: Europa braucht robusten Emissionshandel
Die EU-Kommission hat ihre Pläne zur Änderung der Europäischen Emissionshandelsrichtlinie vorgestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende…
WeiterlesenSteinbach: Neuer EU-Sonderbeauftragter für Menschenrechte unterstreicht hohen Stellenwert der Menschenrechte
Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton ernennt erstmalig einen EU-Sonderbeauftragten für…
WeiterlesenMayer:Überhangmandate bleiben verfassungsgemäß
Heute hat das Bundesverfassungsgericht Teile der Änderung des Bundeswahlgesetzes durch die christlich-liberale Koalition im vergangenen November…
WeiterlesenMayer:Überhangmandate bleiben verfassungsgemäß
Heute hat das Bundesverfassungsgericht Teile der Änderung des Bundeswahlgesetzes durch die christlich-liberale Koalition im vergangenen November…
WeiterlesenMayer:Überhangmandate bleiben verfassungsgemäß
Heute hat das Bundesverfassungsgericht Teile der Änderung des Bundeswahlgesetzes durch die christlich-liberale Koalition im vergangenen November…
WeiterlesenKrings/Ruppert: Grundzüge des Wahlrechts bestätigt – nötige Reparaturen schnell auf den Weg bringen
Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Reform des Wahlrechts verkündet. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende…
WeiterlesenGregor Gysi: Wahlrecht zügig grundgesetzkonform gestalten
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nach dem das Bundeswahlrecht gegen die Chancengleichheit der Parteien verstößt und…
Weiterlesenstern-Umfrage: Große Zufriedenheit mit deutscher Demokratie – Doch viele klagen, dass Abgeordnete Kontakt zum Volk verloren haben
Trotz aller Unzufriedenheit mit vielem, was die Politik derzeit tut, steht die überwältigende Mehrheit der Deutschen…
WeiterlesenSPD legt zu, Grüne verlieren – Schwarz-Gelb weiter knapp vor Rot-Grün
Union und FDP können in der Sympathie der Wähler ihren knappen Vorsprung vor SPD und Grünen…
WeiterlesenBörnsen: GEMA-Verhandlungen sind zielführend
Die von der GEMA für 2013 angekündigte Tarifreform hat zu anhaltenden Diskussionen bei Musikveranstaltern und in…
Weiterlesenstern-Umfrage: CDU in Niedersachsen fünf Punkte vor der SPD – FDP muss um Wiedereinzug in den Landtag zittern
Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl am 20. Januar 2013 hat die niedersächsische CDU gute Chancen,…
WeiterlesenMayer: Besonnene Aufklärung ist der richtige Ansatz
Zur öffentlichen Diskussion über die Vernichtung von Akten im Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt der innen- und…
WeiterlesenVaatz: Unabhängige Untersuchung der Todesumstände von Oswaldo Paya Salinas dringend geboten
Oswaldo Paya Salinas, der Kopf und Begründer der christlichen Freiheitsbewegung (MCL) Kubas ist tot. Er starb…
WeiterlesenAiwanger: Griechenland, Portugal, Spanien und Italien aus Eurozone entlassen
Ein gezieltes Vorgehen gegen den drohenden Zusammenbruch der Eurostabilität fordert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert…
WeiterlesenSchiewerling: Lohnuntergrenze taugt nicht als Sommerloch-Thema
Die Diskussion um einen Mindestlohn ist durch einen Vorschlag aus Thüringen erneut aufgekommen. Dazu erklärt der…
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