Der Hardware-Hersteller Hewlett-Packard (HP) hat jüngst die Ergebnisse einer Blitzumfrage zur IT-Standortpolitik vorgestellt. Dazu erklärt der…
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Voßhoff: Für eine rechtliche Klarstellung der Beschneidung minderjähriger Jungen
Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag mit einem fraktionsübergreifenden Beschluss die Bundesregierung…
WeiterlesenBarthle: Union für Spanien-Hilfe und gegen Vergemeinschaftung von Schulden
Die Union ist für die Hilfen des befristeten Rettungsschirmes EFSF an Spanien zur Rekapitalisierung spanischer Finanzinstitute.…
WeiterlesenMißfelder/Wellmann: –Wahlen– in Berg-Karabach blockieren friedliche Lösung
Am 19. Juli 2012 finden --Präsidentschaftswahlen-- in dem völkerrechtlich nicht anerkannten Gebiet Berg-Karabach statt. Dazu erklären…
WeiterlesenGröhe: CDU gedenkt der mutigen Widerstandskämpfer
Berlin, 19. Juli 2012 051/12 Zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944…
WeiterlesenMayer: In Deutschland ist kein Platz für Hass und Gewalt
Heute wird in Berlin der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2011 vorgestellt. Hierzu erklärt der innen- und…
WeiterlesenMayer: Staatliche Hilfen für Asylbewerber rasch neu regeln
Heute hat das Bundesverfassungsgericht die bisherige staatliche Unterstützung für Asylbewerber für verfassungswidrig erklärt. Dazu erklärt der…
WeiterlesenSchiewerling/Tauber: Asyl-Urteil sorgt für Klarheit und notwendige Differenzierung
Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Verfassungsmäßigkeit der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz entschieden. Dazu erklären der…
WeiterlesenGröhe: Wir brauchen starke und effiziente Sicherheitsbehörden
Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der heute…
WeiterlesenGregor Gysi: Karlsruhe bestätigt Kritik der LINKEN an Asylbewerberleistungsgesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat heute das Asylbewerberleistungsgesetz für verfassungswidrig erklärt. Nach Ansicht der Karlsruher Richter sind die…
WeiterlesenAngela Merkel im Sommerinterview mit CDU.TV
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,…
WeiterlesenFischbach: Pflegeberufe auf dem Vormarsch in Deutschland
Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Dienstag die Zahlen der Ausbildungsanfänger in Pflegeberufen für das Jahr…
WeiterlesenPawelski: EADS verpflichtet sich zur Frauenquote – Starkes Signal für andere Unternehmen
Der europäische Luft- und Raumfahrtkonzern EADS will Frauen stärker fördern und hat sich zur Einführung einer…
WeiterlesenMayer: Nulltoleranz-Politik gegen Gewalt im Fußball
Morgen findet der Sicherheitsgipfel "Für Fußball. Gegen Gewalt" statt. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher…
WeiterlesenWeiß: Der Sonntagsschutz muss beibehalten werden
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und die Delegierten der niedersächsischen FDP sprachen sich am Wochenende für eine Lockerung…
WeiterlesenRuck: Deutschland macht Druck beim internationalen Klimaschutz
Heute und morgen findet der 3. Petersberger Klimadialog statt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
WeiterlesenFREIE WÄHLER für Energieministerium in Bayern und Bund – Aiwanger: Wir dürfen bei der Energiewende keine Zeit mehr verlieren
Die FREIEN WÄHLER fordern die unverzügliche Einführung eines Energieministeriums sowohl in Bayern als auch im Bund:…
WeiterlesenVerfassungsklage der FREIEN Wähler gegen Eingriff in Haushaltshoheit der Länder durch ESM und Fiskalpakt – Einladung zur Pressekonferenz am Donnerstag, 19. Juli 2012, um 10.30 Uhr in Berlin
Die grundgesetzwidrigen Verträge ESM und Fiskalpakt greifen auch massiv in die Haushaltsrechte der Bundesländer ein. Dieser…
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BundesPressePortal: Parteiübergreifende und bürgernahe Politik-News
Das BundesPressePortal (BPP) ist ein parteiübergreifendes und bürgernahes Presseportal für Bundes-, Landes-, Bezirks-, Kreis- und Orts-…
WeiterlesenKretschmer/Grütters: Die Verteidigung der Alten Meister schießt über ihr Ziel hinaus
Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag zehn Millionen Euro zusätzlich für den Bauhaushalt der Stiftung Preußischer…
WeiterlesenKrings: BGH stärkt Provider-Verantwortung
Der Bundesgerichtshof hat am gestrigen Donnerstag die Klage der Computerspielfirma Atari gegen den Filehoster Rapidshare an…
WeiterlesenHasselfeldt: Portugal meistert die Krise vorbildlich
Die CSU-Landesgruppe war zu politischen Gesprächen in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon. Dazu erklärt die Vorsitzende der…
WeiterlesenZDF-Politbarometer Juli 2012 / Euro-Krise gewinnt stark an Bedeutung / CDU/CSU gewinnt – SPD verliert – Merkel wieder auf Platz eins
Der Themenbereich Euro- und Schuldenkrise beschäftigt die Menschen immer mehr: Mit 54 Prozent ist es nach…
WeiterlesenFischbach/Flachsbarth: Zahl der Ethikkommissionen für die PID muss begrenzt werden
Die geplante Rechtsverordnung für Gentests an Embryonen sieht Spezialzentren vor, die unter strengen Voraussetzungen die sogenannte…
WeiterlesenSteinbach: Türkische Intellektuelle an der Seite des Klosters Mor Gabriel
Nachdem der Berufungsgerichtshof in Ankara gegen das Kloster Mor Gabriel geurteilt hat und das Kloster somit…
WeiterlesenFischer/Vogel: Auf Sanierungszwang verzichten
Angesichts der anstehenden Verhandlungen zur Novellierung der Energieeinspar-Verordnung (EnEV) hat Bundesbauminister Peter Ramsauer vor zu hohen…
WeiterlesenPfeiffer/Wegner: Aufbewahrungsfristen weiter verkürzen – Ziel bleiben fünf Jahre
Das Institut der deutschen Wirtschaft hat Zahlen vorgelegt, wonach eine weitere Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Belege…
WeiterlesenSteinbach: Neue Etappe im Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat den kongolesischen Ex-Milizenführer Thomas Lubanga zu 14 Jahren…
WeiterlesenCSU-Pressestelle: CSU-Landesgruppe zu politischen Gesprächen in Lissabon
Die Landesgruppe der CSU im Deutschen Bundestag reist vom 10. bis zum 13. Juli 2012 zu…
WeiterlesenSteinbach: Existenzkampf des Klosters Mor Gabriel spitzt sich zu
Das syrisch-orthodoxe Kloster Mor Gabriel hat seinen jahrelangen Rechtsstreit gegen das Schatzamt der Türkei verloren. Damit…
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