Am heutigen Donnerstag haben die führenden Wirtschaftsinstitute ihr Frühjahrsgutachten vorgelegt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Frieser: Geschlechtergerechtigkeit heißt Chancengerechtigkeit
Das Plenum der Deutschen Islamkonferenz (DIK) tagt am heutigen Donnerstag bereits zum achten Mal. Schwerpunkt der…
WeiterlesenVoßhoff: Warnschussarrest im Jugendstrafrecht auf den Weg gebracht
Das Bundeskabinett hat heute den Formulierungsvorschlag für den Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten…
WeiterlesenLiebing: Neue Ideen für individuelle Mobilität auf dem Land prüfen – Führerschein mit 16 wichtiger Denkanstoß
In der Union werden derzeit Pläne diskutiert, wonach Jugendliche bereits mit 16 Jahren den Führerschein machen…
WeiterlesenMarina Weisband und Joachim Herrmann zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk „Studio Friedman“ am Donnerstag, 19. April 2012, um 23.10 Uhr
Piraten - die neuen Helden der deutschen Politik? Krawattenlos unverkrampft soll jeder mitreden und alles vorschlagen…
WeiterlesenWahlkreiseinteilung für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag steht fest
Am 19. April 2012 wird das 20. Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (BGBl. I Seite 518)…
WeiterlesenPfeiffer: Wachstumsfesseln lösen – Bürokratieabbau vorantreiben
Das Bundeskabinett hat heute den Bericht der Bundesregierung 2011 zum Stand des Bürokratieabbaus und der besseren…
WeiterlesenSchiewerling: Union ist Garant für sichere Renten in Deutschland
Das Kabinett hat am Mittwoch die Erhöhung der Renten zum 1. Juli beschlossen. Danach steigen die…
Weiterlesenstern.de: Philipp Rösler bekräftigt: „Mitte 40 ist für mich Schluss“ FDP-Chef will später Friedrich-Naumann-Stifung leiten
Der Bundeswirtschaftsminister und FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat bekräftigt, dass er sich mit Mitte 40 aus der…
WeiterlesenSocial Media-Prognose zu Landtagswahlen in Nordrhein- Westfalen und Schleswig-Holstein: Piraten ante Portas – Rot-Grün in NRW auf der Kippe? Die FDP in beiden Landtagen
Die JOM Jäschke Operational Media hat die bevorstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein am 6. Mai 2012 sowie…
WeiterlesenMayer: Technische Fortschritte im Anti-Doping-Kampf nutzen
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat die eingefrorenen Dopingproben der Olympischen Spiele 2004 in Athen noch…
WeiterlesenLudwig: Nationale Nachhaltigkeitsstrategie – Zehn erfolgreiche Jahre
Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands feiert am 17. April 2012 ihr 10-jähriges Bestehen. Zum Jubiläum erklärt die…
WeiterlesenAltmaier/van Essen: Parlamentarisches Rederecht wird gründlich beraten werden
Zur Frage des Parlamentarischen Rederechts erklären der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmaier und der…
WeiterlesenSchleswig-Holsteins Spitzenkandidat Albig will Piratenpartei gemeinsam mit Grünen angreifen
Der schleswig-holsteinische SPD-Spitzenkanidat für die Landtagswahl Torsten Albig will die Piraten zusammen mit den Grünen angreifen.…
WeiterlesenSilberhorn: Vertrauensvollen Austausch mit Ungarn pflegen
Vom 11. bis 13. April 2012 ist eine Delegation von CSU-Bundestagsabgeordneten nach Budapest gereist. Dazu erklärt…
WeiterlesenFlachsbarth: Religionsfreiheit und Toleranz gehören zusammen
Die Verteilung von Koran-Exemplaren in deutschen Großstädten soll an diesem Wochenende fortgesetzt werden. Dazu erklärt die…
WeiterlesenUhl: Wir brauchen eine Kultur des Hinsehens bei „Ehrenmorden“ und Zwangsehen
Die Diskussion über sogenannte Ehrenmorde an jungen Migrantinnen und andere Gewalttaten im Familienumfeld ist wieder aufgeflammt.…
WeiterlesenDeutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin – Frauenquote: Mehrheit der Deutschen für Flexi-Quote
Sperrfrist: 13.04.2012 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenEinladung zu den WDR-Sendungen „Das Duell“ am 30. April und „Wahlarena 2012“ am 2. Mai
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ob Richtungswahl, Testwahl oder die Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland - wie auch…
WeiterlesenNDR Umfrage in Schleswig-Holstein: keine eigene Regierungsmehrheit für Rot-Grün
Rot-Grün kann in Schleswig-Holstein nicht auf eine eigene Mehrheit bauen und bräuchte zurzeit die Unterstützung des…
WeiterlesenJan van Aken: Mittelalterlicher Bann gegen Günter Grass ist inakzeptabel
"Das Einreiseverbot der israelischen Regierung gegen Günter Grass und die Forderung, ihm den Literaturnobelpreis abzuerkennen, sind…
WeiterlesenUlrich Maurer: Regierung muss endlich gegen Benzinpreiswillkür aktiv werden
"Die Bundesregierung liefert Pendler, Ferienfahrer und Unternehmen der Preiswillkür der Ölmultis aus, ohne auch nur den…
WeiterlesenKretschmann grenzt sich von Berliner Politik ab / Kritik an „interessenstaktischem Geflecht“ / Grüner Ministerpräsident nennt sich „Provinzpolitiker durch und durch“
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann mokiert sich über die Bundespolitik. "Dieses interessenstaktische Geflecht ist mir abhold", sagte…
WeiterlesenGesine Lötzsch: Mutlos im Willy-Brandt-Haus
Zur Erklärung des SPD-Vorsitzenden, Sigmar Gabriel, die Zustimmung zum Fiskalpakt nicht mehr an die Einführung einer…
WeiterlesenRuck: Mit Anstieg deutscher Entwicklungsleistungen auf dem richtigen Weg
Die öffentlichen Leistungen für Entwicklungspolitik sind in Deutschland seit 1991 erheblich angestiegen. Dazu erklärt der stellvertretende…
WeiterlesenHolzenkamp: Behörden müssen Dioxinspuren in Bio-Eiern schnellstmöglich aufklären
Wenige Tage vor Ostern sind in Nordrhein-Westfalen mit dioxinähnlichem PBC verunreinigte Bio-Eier entdeckt worden. Dazu erklärt…
Weiterlesen„Ein Stück aus dem Tollhaus“, erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt Lauk, zur Diskussion um die Demografie-Steuer
Zur Diskussion über die Einführung einer Demografie-Steuer erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Kurt Lauk: "Ein Stück…
WeiterlesenGesine Lötzsch: Spritpreis-Abzocke stoppen, Pendlergeld einführen
Zum heute vom Bundeskartellamt eingeleiteten Wettbewerbsverfahren gegen die fünf großen Mineralölkonzerne erklärt die Vorsitzende der Partei…
WeiterlesenGröhe: Deutschland braucht aktive Veteranenpolitik
Zum Diskussionspapier des Bundesverteidigungsministeriums hinsichtlich einer aktiven Veteranenpolitik für die Bundeswehr erklärt der Generalsekretär der CDU…
Weiterlesen