Sperrfrist: 16.03.2012 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
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Straubinger: Rentenversicherungspflicht für Minijobs geplant
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat heute seine Vorschläge zur Neuordnung sogenannter Mini-Jobs vorgestellt. Hierzu erklärt der arbeitsmarktpolitische…
WeiterlesenWolfgang Gehrcke: Bundesregierung muss Abzugsplan aus Afghanistan vorlegen
"Jeder Tag, den die Bundeswehr eher aus Afghanistan abgezogen wird, ist ein Gewinn für die Bevölkerung…
WeiterlesenGesine Lötzsch: Merkel und Kretschmann müssen soziale Verantwortung für die Schlecker-Beschäftigten übernehmen
Anlässlich der heutigen Solidaritätskundgebung in Berlin für die Beschäftigten des Schlecker-Konzerns erklärt die Vorsitzende der Partei…
WeiterlesenWeiß: Soziale Absicherung von Minijobbern verbessern
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat heute seine Vorschläge zur Neuordnung sogenannter Minijobs vorgestellt, Hierzu erklärt der Vorsitzende…
Weiterlesen„taz.die tageszeitung“: Europäische Parlamentarier fordern von Lukaschenko Aufhebung der Todesstrafe
Parlamentarier aus zahlreichen europäischen Ländern fordern Weißrusslands Staatschef Alexander Lukaschenko auf, die Hinrichtung von zwei Männern…
WeiterlesenMayer: Gerechtigkeitslücke beim Angehörigenschmerzensgeld schließen
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk und der rechtspolitische Sprecher der CSU- Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan…
WeiterlesenGesine Lötzsch: SPD und Grüne haben sich mit der FDP ins Abseits begeben
Zum Scheitern der SPD-Grünen-Koalition und zu den anstehenden Neuwahlen in NRW erklärt die Vorsitzende der Partei…
WeiterlesenARD-Blitzumfrage in NRW: SPD liegt in NRW in der Wählergunst vorn / FDP und Linke unter fünf Prozent / Kraft bei Direktwahl klar vor Röttgen / Rot-Grün am beliebtesten
Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-Blitzumfrage/Infratest dimap" Am Tag der Neuwahl-Entscheidung liegt die SPD in Nordrhein-Westfalen in…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Urteil zur Parteienfinanzierung
Erstaunlich ist nicht die Entscheidung, sondern allein der Umstand, dass sie erst jetzt, nach Jahrzehnten dieser…
WeiterlesenHolzenkamp/Heil: Verbraucherrechte weiter stärken
Am 15. März ist auch in diesem Jahr der Weltverbrauchertag. Das Motto des diesjährigen Aktionstages lautet…
WeiterlesenZDF spezial zum Scheitern der Koalition in Nordrhein-Westfalen
Aus aktuellem Anlass sendet das ZDF am heutigen Mittwoch, 14. März 2012, 19.20 Uhr, ein ZDF…
WeiterlesenGröhe: Scheitern Krafts ist ein Scheitern Gabriels
Zum Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Krafts…
WeiterlesenBörnsen/ Wanderwitz: Buchmesse Leipzig stärkt Kunst und Kultur in Osteuropa
Am Donnerstag wird die Leipziger Buchmesse eröffnet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion,…
WeiterlesenSteinbach: Chinesisches Strafverfolgungsgesetz bedeutet Willkür und Missachtung der Menschenrechte
Der chinesische Volkskongress verabschiedete ein neues Strafverfolgungsgesetz, das die Willkür der kommunistischen Einparteienregierung legitimiert. Dazu erklärt…
WeiterlesenFischbach: Zeitpolitik für Familien unerlässlich
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Achten Familienbericht beschlossen, der aus dem Bericht der…
WeiterlesenGesine Lötzsch: ESM steht für Europäischer Spekulanten-Mechanismus
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den sogenannten dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM verabschiedet. Dazu erklärt die Vorsitzende der…
WeiterlesenBär: Familien muss mehr gemeinsame Zeit ermöglicht werden
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den 8. Familienbericht zum Thema "Zeit für Familie" und die…
WeiterlesenHasselfeldt: KeineÜberregulierung des Bankensektors
Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, ist heute in Straßburg mit dem Berichterstatter im Europäischen Parlament…
WeiterlesenStraubinger: Fairer Ausgleich für verlässliche Rentenhöhe
Die Renten werden nach Mitteilung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zum 1. Juli 2012 spürbar…
WeiterlesenBörnsen: „Kultur für alle“ würdigen, bewahren und bekräftigen
In einem Beitrag im Magazin Der Spiegel vom 12. März 2012 fordern vier Vertreter aus der…
WeiterlesenGesine Lötzsch: Die FDP will Nägel ohne Köpfe machen
Die Kanzlerin muss die Finanztransaktionssteuer auch gegen die sich auflösende FDP durchsetzen, erklärt die Vorsitzende der…
WeiterlesenFischbach/Pawelski: Beschneidung von Frauenrechten in Afghanistan inakzeptabel
Presseberichten zufolge hat der afghanische Präsident Hamid Karsai eine Richtlinie über die "Pflichten der Frau" veröffentlicht.…
WeiterlesenWeiß: Aufschwung am Arbeitsmarkt nützt auch den Rentnern
Die Renten werden nach Mitteilung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zum 1. Juli 2012 spürbar…
WeiterlesenCSU-Pressestelle: Hasselfeldt zu politischen Gesprächen in Straßburg
Am 12. und 13. März 2012 reist die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt,…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur Rechtsdrift der Brandenburger CDU
Brandenburgs CDU-Chefin Saskia Ludwig wird zunehmend zur Heldenfigur alter wie neuer Rechter und macht einen Regierungswechsel…
WeiterlesenVoßhoff: Schüler besser vor sexuellem Missbrauch durch Lehrer schützen
Die 337. Kultusministerkonferenz hat sich u.a. mit Maßnahmen zum Schutz von Schülerinnen und Schülern vor sexuellen…
WeiterlesenPfeiffer: Umbau der Energieversorgung ohne wirkungsvolle PV-Kürzung in Gefahr
Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Freitag in 1. Lesung das "Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens…
WeiterlesenBarthle: Griechische Umschuldung erfolgreich
Die privaten Gläubiger Griechenlands, die Anleihen nach griechischem Recht halten, haben sich laut griechischer Regierung zu…
WeiterlesenHolzenkamp/Röring: Solarenergie muss eigenständig und kosteneffizient am Markt bestehen
Mit dem am Freitag in erster Lesung im Deutschen Bundestag behandelten EEG-Änderungsgesetz werden die Fördersätze für…
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