Gestern haben sich die Dualen Systeme im Rahmen einer Gesellschafterversammlung der Gemeinsamen Stelle auf die Mengenanteile…
WeiterlesenSchlagwort: rechtsprechung
bpa verweigert Unterschrift für Placebo-Politik des Sächsischen Sozialministeriums / Erklärung lenkt von den wichtigen Fragen der Pflege in Sachsen ab
Mit der Initiative "Pro Pflege Sachsen" beabsichtigt die Sozialministerin, Pflegekassen, kommunale Spitzenverbände sowie die sächsischen Pflegeeinrichtungen…
WeiterlesenAltenpflegeberuf muss bleiben: Eindringlicher Appell an Manuela Schwesig / Bündnis für Altenpflege überreicht Postkarten zum Erhalt des Berufs
Auf der Altenpflegemesse in Hannover haben innerhalb von nur drei Tagen über 10.000 Menschen im Rahmen…
WeiterlesenZehntausend Appelle an Manuela Schwesig / Bündnis für Altenpflege überreicht Postkarten zum Erhalt des Berufs
Presseeinladung: Auf der Altenpflegemesse in Hannover haben innerhalb von nur drei Tagen über 10.000 Menschen im…
WeiterlesenPflege: Verstehen will gelernt sein / bpa: Gute Konzepte zur Gewinnung von Pflegefachkräften in Deutschland sollten gefördert werden
Das "ESF-BAMF-Programm" wird auch in diesem Jahr fortgesetzt - und sogar finanziell aufgestockt. Hinter dem sperrigen…
WeiterlesenWirtschaftsrat: Mehr Planungssicherheit durch EEG-Reform dringend nötig
Lauk: Auf Nachbesserungen und Entwicklung eines EEG 3.0 konzentrieren Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. fordert die…
WeiterlesenBundesregierung gegen Vernehmung Snowdens in Deutschland
Die Bundesregierung lehnt eine Vernehmung von Edward Snowden durch den NSA-Untersuchungsausschuss in Deutschland ab. Zu diesem…
WeiterlesenHäusliche Krankenpflege: um Therapie gegen resistente Bakterien ergänzt / Gesundheitsministerium teilt Bedenken der bpa-Stellungnahme
Die ambulante MRSA-Eradikationstherapie - also die vollständige Beseitigung des Methicillin-resistenten Staphylococcus aureus, besser bekannt als Krankenhauskeim…
WeiterlesenMenschenrechtsinstitut: Bundestag und Bundesrat nach Kabinettsbeschluss zu sicheren Herkunftsstaaten jetzt gefordert
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Serbien, Bosnien-Herzegowina und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien zu sicheren Herkunftsstaaten…
WeiterlesenVersorgungslandschaft in Gefahr: Wohn- und Teilhabegesetz bedroht die intensivpflegerische Betreuung / bpa fordert Politik zum Umdenken auf
Nach einem Erlass zum Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) durch das Ministerium für Arbeit und Soziales in…
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74 Prozent der Deutschen kennen die neue Energieeinsparverordnung nicht
Die Mehrheit der Bundesbürger ist nicht darüber informiert, dass ab dem 1. Mai 2014 die neue…
WeiterlesenEuropa-Terminvorschau vom 28. April bis 4. Mai 2014
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
WeiterlesenTÜV Rheinland: Akzeptanz von persönlicher Schutzkleidung steigt / Gefährdungsbeurteilung: Sicherheit ist Aufgabe des Arbeitgebers / 28. April ist Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz
Während die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle in Deutschland im Jahr 2013 um rund 10 Prozent auf…
WeiterlesenSkandal: Politik will Altenpflege abschaffen / Gesamte Altenpflege fordert Erhalt des eigenständigen Altenpflegeberufs
Alle, die bereits auf Unterstützung, Begleitung oder Pflege angewiesen sind oder sich, wenn es so weit…
WeiterlesenQuo vadis, Heimrecht? / Fachtag des bpa zum geplanten Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz
Der Entwurf des Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetzes (WTPG) stand im Mittelpunkt eines öffentlichen Fachtages des Bundesverbands…
WeiterlesenVKU zur Verabschiedung der EU-Richtlinie zum schnellen Breitbandausbau / Kommunale Unternehmen wichtiger Partner bei der Koordination
Das Europäische Parlament hat heute eine Richtlinie über Maßnahmen zur Kostenreduzierung beim Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen für…
WeiterlesenVerkehrsrechtsexperten warnen: Punkteabbau wird ab dem 1. Mai deutlich schwieriger
- Aktuelle Studie des Verbands für bürgernahe Verkehrspolitik e.V. zeigt: Nur wenige Autofahrer nutzen die Chance…
WeiterlesenUmfrage belegt: Vermieter werden ihre gesetzlichen Möglichkeiten zur Mieterhöhung nutzen, um Mietpreisbremse abzufedern
Aufgrund der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt sollen die Mietpreisbremse und das Bestellerprinzip eine Erleichterung für…
Weiterlesenstern-Umfrage: Legalize it? Bundesbürger sagen Nein
Eine Reform des Drogenstrafrechts, wie sie vergangene Woche 122 Strafrechtsprofessoren sowie Grüne und Linke gefordert haben,…
WeiterlesenKinder können sich ab heute in Genf beschweren / Individualbeschwerdeverfahren tritt in Kraft
Ein großer Tag für die Rechte der Kinder: 25 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention tritt heute…
WeiterlesenEuropa-Terminvorschau vom 12. bis 17. April 2014
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
Weiterlesen4th European Data Protection Days und 15. Datenschutzkongress
Seit der Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden im Sommer 2013 reißt in Deutschland die Debatte um…
WeiterlesenMenschenrechtsinstitut: EuGH-Urteil entzieht umfassender Vorratsdatenspeicherung den Boden
Anlässlich des EuGH- Urteils zur Vorratsdatenspeicherung erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Mit dem EuGH-Urteil wird…
WeiterlesenROG: Koalition sollte Vorratsdatenspeicherung jetzt fallenlassen
Nach dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die große Koalition auf,…
WeiterlesenDen Heimen nicht das Rückgrat brechen! / Anhörung zum neuen Heimrecht im Landtag
Bei der öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses des baden-württembergischen Landtages zum Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) am…
WeiterlesenBSG-Urteil erfordert zeitnahes Handeln des Gesetzgebers – Stellungnahme des BUJ
Das Bundessozialgericht in Kassel hat gestern (3.April 2014) entschieden, dass sich Syndikusanwälte nicht von der Beitragspflicht…
WeiterlesenEuropa-Terminvorschau vom 7. bis 13. April 2014
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
WeiterlesenQS Antibiotika-Monitoring muss genutzt werden / DBV und bpt fordern eine praxisnahe Umsetzung des Arzneimittelgesetzes
Der Deutsche Bauernverband (DBV) und der Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) sind sich einig, dass die Tierärzteschaft…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend April 2014: Mehrheit hat Verständnis für Pilotenstreik – Zwei Drittel lehnen Pläne zur Tarifeinheit ab
Sperrfrist: 03.04.2014 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
Weiterlesen„Ministerin Steffens lässt Pflegebedürftige und Angehörige allein“ / Aktuelle Pflegepolitik gefährdet die pflegerische Versorgung und schafft keine Alternativen
Mit ihren Plänen gefährdet die Landesregierung die Sicherheit der pflegerischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen. "Ministerin Steffens lässt…
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