Das Dreikönigstreffen der FDP war schon immer der
Versuch einer Partei, quasi anlasslos, nur weil 6. Januar ist, mit
einer Politshow Stimmung bei den eigenen Leuten zu erzeugen, um einen
guten Start ins Jahr zu haben. Schon wegen des deprimierenden Prologs
Ende 2011- die schlechten Umfragewerte, der Streit um den Euro, der
Rücktritt des Generalssekretärs – konnte diese Aufführung im
Stuttgarter Staatstheater in diesem Jahr nicht funktionieren. Dazu
bräuchte man wenigstens ein paar reale Anknüpfungspunkte, einen Rest
an Stolz, Zuversicht oder auch nur verzweifelter Entschlossenheit,
aber den gibt es derzeit kaum noch.
Es ist bei dem Pech, das an dieser Partei klebt, fast schon kein
Zufall mehr, dass sie zeitgleich zum Aufbruch in Stuttgart in
Saarbrücken aus der Jamaika-Koalition flog. Wieder eine
Regierungsbeteiligung weniger. Dieses Jahr begann für die FDP wie das
letzte, mit einer verdeckten, kritischen Diskussion um den
Vorsitzenden, damals Westerwelle, jetzt Rösler. Mit einem neuen
Generalsekretär, der gleich einen Fehlstart hinlegte. Mit einem
Fraktionschef Rainer Brüderle, der sich nicht einbinden lässt. Drei
Könige irren da durchs deutsche Land, und nirgends scheint ein
Leitstern.
Philipp Rösler hat es gestern mit einer neuen inhaltlichen
Orientierung versucht. Kein Wort mehr von Steuersenkungen,
stattdessen der wolkige Begriff Wachstum. Sollen sich die Leute jetzt
wegen einer ökonomischen Nenngröße wie Wachstum vor Begeisterung
überschlagen? Lautet das neue FDP-Motto „Wir sind für Wachstum,
machen Sie mit“? Das ist aufgesetzt, nicht von unten gewachsen, allzu
gewollt.
Aber über die Stabilisierung der FDP in 2012 und damit über ihre
Wahlchancen im Bundestagswahljahr 2013 wird ohnehin nicht durch
Begriffe entschieden, und auch nicht auf Jubelkundgebungen. Sondern
dort wo die Partei ihren guten Ruf verloren hat, im politischen
Alltag in Berlin. Solides Handwerk der Fraktion im Bundestag,
konzentriertes Mitregieren im Kabinett, ein abgestimmtes Handeln und
Auftreten der Führung, Harmonie in der Koalition, darum geht es. Erst
mal Grund rein bringen, dann wieder größere Töne spucken. Nichts
freilich fällt dieser Individualistenpartei schwerer. Rainer Brüderle
meinte in Stuttgart, die FDP könne nur einer wegkriegen, sie selbst.
Aber da man sich bekanntlich nie einig sei, auch darüber nicht, könne
das nicht passieren. Dieser Witz fällt in die Kategorie schwarzer
Humor. Ganz schwarz.
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Trierischer Volksfreund
Thomas Zeller
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