Die Protokollaffäre rund um Wirtschaftsminister
Rainer Brüderle hat ihr Bauernopfer gefordert, gefunden und bekommen:
der BDI-Hauptgeschäftsführer geht. Werner Schnappauf muss sich zwei
Fehler ankreiden lassen. Seinetwegen kam ein brisantes Protokoll nach
außen, was auch für den BDI peinlich ist. Dann versuchte Schnappauf
reichlich ungeschickt, sich samt Minister aus der Schusslinie zu
nehmen, als er vom fehlerhaften Mitschrieb fabulierte. Das allein
rechtfertigt einen Rücktritt nicht. Mit Blick auf die Wahlen am
Sonntag ist der Abgang sinnlos. Stellen wir uns einen kleinen Moment
naiv und glauben, dass ein verschusselter Protokollant den Minister
tatsächlich unkorrekt zitiert hätte. Würde der angeblich falsch
verstandene Brüderle durch den Schnappauf-Rücktritt rehabilitiert –
und damit auch die Bundesregierung? Wohl kaum! Aus der Ecke der
Atomkraft-Freunde, die ein Moratorium nur aus Kalkül beschließen,
kommen Brüderle und Schwarz-Gelb bis Sonntag nicht mehr heraus. Was
die Laufzeitenfrage betrifft, ist die Glaubwürdigkeit der Regierung
dahin. Womöglich hat Schnappauf Brüderle etwas Luft verschafft – mehr
aber auch nicht.
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