WAZ: Das Experiment Beteiligung – Kommentar von Thomas Mader zur Bürgerpolitik

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Politiker und Bürger sind einander fremd geworden.
Vermutlich sogar: je lokaler, desto fremder. Bundes- und
Landespolitiker sind immerhin medial präsent – aber wer kennt noch
seine Bezirkspolitiker? Diese Einsicht treibt die Experimente an, mit
denen einige Stadtchefs versuchen, den Bürger wieder an Politik
heranzuführen.

Es ist auch ein Selbstschutzreflex: Wenn Bürger sich nicht
repräsentiert fühlen, gründen sie Bürgerinitiativen oder Parteien.
Die Piraten sind nun bedeutungslos, aber ihr Thema „Mehr direkte
Demokratie“ wird wiederkehren – weil auch Politik effektiver werden
muss, um Schritt zu halten. Und die Paketangebote der Parteien und
Kompromisse des politischen Alltags verwässern oft die möglichen
vernünftigen Lösungen für dringende Probleme.

Ein Bürgerbeirat wie in Oberhausen ist nur eine Vorstufe dieser
Entwicklung. Viele Städte sammeln bereits die Ideen der Bürger im
Internet ein. Aber was machen sie daraus? Hier darf man sich keinen
Illusionen hingeben (wie die Piraten), dass man die Politik selbst am
Ende einsparen könnte. Man wird auch in Zukunft über jede Lösung
weiter streiten müssen, mit denen, die anderer Ansicht sind.

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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
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