In Hamm ist der City-See gescheitert, in Gladbeck
der Autobahntunnel, in Aachen am Wochenende der Bau einer
Straßenbahn. Was dies das übrige Land angeht? Die Voten wirken als
Signal. Es heißt: keine Experimente. Vielleicht haben die Turbulenzen
um den Berliner Flughafen und die Löcher im Bahnbudget wegen
Stuttgart 21 tatsächlich den Trend zum Nein-Sagen verschärft.
Große Summen bedeuten große Risiken, wie viele Fehlplanungen bewiesen
haben. Das Volk will kein Geld aufs Spiel setzen. Es hat
Zukunftsangst. Doch es ist falsch, schlechte Erfahrung zu
verallgemeinern. Auch teure Projekte können Land und Kommunen
voranbringen. Ohne Autobahnen und Stadtbahntunnel wäre das Ruhrgebiet
im Verkehr erstickt. Hätte es für die Millionenbauten der 70er-Jahre
in Ratsbürgerentscheiden Mehrheiten gegeben? Die Politik muss sich
auf den Dreiklang der Zukunft einstellen – dass es kühner Projekte
genau so bedarf wie großer Sparanstrengungen und mehr direkter
Demokratie. Bei ehrlicher – und öffentlicher – Abwägung von Chancen
und Risiken muss das kein Widerspruch sein.
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