WAZ: Pofalla spielt auf Risiko. Kommentar von Daniel Freudenreich

In der Prism-Affäre ist weiter unklar, in welchem
Umfang der US-Geheimdienst Daten ausspähte – und was die
Bundesregierung davon wusste. Immerhin scheint Berlin nun um
Aufklärung bemüht. Laut Kanzleramtsminister Ronald Pofalla haben die
deutschen Geheimdienste nicht millionenfach Daten an die USA
übermittelt, sondern nur zwei Mal, um deutschen Entführungsopfern zu
helfen. Sollte das zutreffen, wären die heimischen Dienste etwas aus
der Schusslinie. Allerdings gibt es wenig Anlass, Pofalla so einfach
zu glauben. Für den Minister geht es vor allem darum, die eigene Haut
zu retten und Schaden von der Kanzlerin abzuwenden. Angela Merkel hat
gesagt, dass sie von dem Ausspäh-Programm Prism nichts wusste. Das
ist eine riskante Linie. Falls sich herausstellt, dass die Regierung
doch im Bilde war, wird sich Pofalla opfern müssen.

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