Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP)
fürchtet, dass steigende Strompreise deutsche Unternehmen ins Ausland
treiben. Er will deshalb noch in dieser Legislaturperiode die im
Gesetz festgelegte Förderung der erneuerbaren Energien über eine
Umlage für alle Verbraucher ändern und sie kürzen.
In einem Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe
(Mittwochausgabe) sagte Rösler: „Die Förderung ist teuer und wird
noch teurer“. Man müsse die erneuerbaren Energien „an den Markt
heranführen. Das ist immer noch zu sehr Planwirtschaft“. Äußerungen
von Bundesumweltminister Peter Altmeier (CDU), die im EEG-Gesetz
festgelegte Umlage könne in der nächsten Legislaturperiode auf den
Prüfstand, kommentierte Rösler so: „Das muss schneller gehen. So
lange können wir nicht warten“.
Der Wirtschaftsminister erwartet, dass die Höhe der Umlage im
Herbst nach Vorlage der neuen Berechnungen steigen wird. Rösler:
„Energie muss aber für Menschen und Unternehmen bezahlbar bleiben“.
Er fürchte, Betriebe könnten ins Ausland gelockt werden, wo der Strom
billiger sei.
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