Die Wahlergebnisse in den Niederlanden
überraschen. Überraschen in ihrer Eindeutigkeit für die etablierten
Parteien und gegen die Kleinen, die – vor allem am rechten Rand – in
der Vergangenheit immer stärkeren Zulauf fanden.
Gestimmt
haben die Niederländer vor allem für Europa. Denn sowohl der
Rechtspopulist Geert Wilders, der mit ausländerfeindlicher
Stimmungsmache das Bild des toleranten und konsensorientierten
Nachbarlandes empfindlich gestört hat, als auch die Sozialisten
hatten im Wahlkampf auf eine anti-europäische Strategie gesetzt. Raus
aus dem Euro, war das Credo von Wilders. Ein Schritt, den die Wähler
nicht mitgehen wollten. Auch wenn sie innenpolitisch der Linie des
Rechtspopulisten in manchen Dingen weiterhin zustimmen würden.
Wilders Islamkritik bleibt bei vielen Niederländern unwidersprochen,
hat ihm in der vorzeitig beendeten Legislaturperiode immerhin eine
Regierungsbeteiligung eingebracht. Seinem Versprechen, im Fall einer
erneuten Regierungsbeteiligung, aus dem Euro auszutreten, haben die
Niederländer nun allerdings eine Absage erteilt.
Die
Wähler haben die Stabilität der Mitte gesucht. Gut für die
Niederlande und gut für Europa. Ob der Populismus damit aber
überwunden ist, bleibt fraglich.
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