Die rot-grünen Strippenzieher wähnten sich nach
den Erfolgen der jüngsten Landtagswahlen schon fast wieder im
Kanzleramt – insofern gleicht das Scheitern der Koalitionsgespräche
ausgerechnet in der Hauptstadt auch bundespolitisch einem herben
Rückschlag. Es läuft eben doch nicht alles wie am rot-grünen
Schnürchen – vor allem dann nicht, wenn aufwendige
Infrastruktur-Projekte zur Entscheidung anstehen. Die
Verweigerungshaltung der Grünen scheint da geradezu in Beton
gegossen. Klaus Wowereit hat die Berlin-Wahl zwar gewonnen; die SPD
aber hat Stimmen, Wowereit sogar seinen Wahlkreis verloren. Der
Ein-Stimmen-Vorsprung einer rot-grünen Mehrheit erschien
Polit-Routinier Wowereit von Beginn an als sehr großes Wagnis; zu
viele unsichere Kantonisten weiß er nicht nur bei den Grünen, sondern
auch in der eigenen SPD, in der er das Autobahn-Projekt nur per
Rücktrittsdrohung durchzupeitschen vermochte. Nach zehn Jahren
Amtszeit verspürt Wowereit nicht die geringste Lust, bei der
Bürgermeister-Wahl zu riskieren, was einst Heide Simonis widerfuhr,
als sie von den eigenen Leuten schmählich im Stich gelassen wurde.
Die Berliner CDU wird sich nun gern als Regierungspartner andienen.
Um endlich wieder an die Fleischtöpfe der Macht zu kommen, wird sie
für manch SPD-lastigen Kompromiss gewiss zu haben sein. Norbert
Tiemann
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