20 Jahre Hoyerswerda: Rassismus offensiver bekämpfen

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In Erinnerung an den Beginn ausländerfeindlicher Krawalle vor 20 Jahren im sächsischen Hoyerswerda erklärt die Hoyerswerdaer Bundestagsabgeordnete und Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay:

Vor 20 Jahren, am 17. September 1991, begannen in der sächsischen Stadt Hoyerswerda rassistische, ausländerfeindliche Krawalle, die eine Woche lang anhielten.

Die Gewalt von Hoyerswerda war 1991 Auftakt für eine Welle von Übergriffen gegen Migrantinnen und Migranten in ganz Deutschland. Neben Hoyerswerda werden Namen wie Mölln, Rostock-Lichtenhagen und Solingen immer auch für die menschenverachtende Ideologie und Brutalität der Rechtsextremen stehen.

Seit 1991 sind immer wieder Menschen Opfer rassistischer Gewalt geworden. Angesichts der Zunahme rechtsextremistischer Gewalt, angesichts des erneuten Einzugs der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, angesichts rechtspopulistischer Parolen gegen Migrantinnen und Migranten kann das Ziel nur die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements sein. Rassistische und neonazistische Tendenzen dürfen wir nicht dulden. Die finanziellen Mittel für Projekte gegen rechts dürfen nicht gekürzt werden. Die Bundesregierung muss die vorgesehene Kürzung von 1,6 Millionen Euro sofort zurücknehmen.

Neben dem Bund sind aber auch die Kommunen in der Pflicht, Rassismus deutlich offensiver zu bekämpfen als dies bisher der Fall war.

Die Stadt Hoyerswerda muss endlich einen souveränen Umgang mit den Ereignissen finden. Es wäre das Mindeste, wenn die Stadt ein Denkmal für die Opfer errichtet. Dass sie stattdessen am kommenden Wochenende der „Tag der Heimat“ des Bundes der Vertriebenen stattfindet, zeugt nicht gerade von Sensibilität.

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