Wolfgang Schäuble hat sich an Weisheiten
gehalten, die er wohl schon als Kind gehört hat: „Schulden machen ist
nicht richtig“ und „Neue Schulden machen, um alte zu bezahlen, hilft
auch nicht weiter“. So gesehen ist die angestrebte schwarze Null ein
ehrenwertes Ziel – aber noch lange kein Grund, um in Jubel
auszubrechen. Denn der Rekord – der erste ausgeglichene Haushalt seit
1969 – ist ein trauriger. Er bedeutet nichts anderes, als dass sich
viereinhalb Jahrzehnte lang unsere gewählten Volksvertreter nicht an
Muttis Weisheiten gehalten haben. Auch wenn der Finanzminister dem
jetzt ein Ende setzt, macht er es nicht ohne Hintergedanken. Die
schwar-ze Null wäre sein Denkmal als Politiker. Dabei bricht er im
gleichen Moment mit einer anderen Weisheit: Was du heute kannst
besorgen . . . Das verschiebt Wolfgang Schäuble lieber
auf die nächste Legislaturperiode. Denn wie der bestehende
Schuldenberg abgebaut werden soll, dafür hat der Minister noch keine
Pläne. Sicher ist er sich nur in einer Sache: Es soll erst nach 2018
geschehen. Dann werden aber auch die aufgeschobenen Milliarden für
die Kommunen fällig. Investitionen sollen zunächst vor allem in die
Rente fließen. Aber wie künftige Generationen den Schuldenberg einmal
abtragen sollen, kann auch der Finanzminister derzeit nicht
beantworten.
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