Es hat lange gedauert. Ein halbes Jahr benötigte die
Große Koalition, um sich auf die Verteilung von sechs Milliarden Euro
für die Bildung zu einigen. Und dass die überfällige Bafög-Erhöhung
erst Ende 2016 wirksam werden soll, dürfte die Studenten auch nicht
erfreuen. Bis dahin werden seit der letzten Anhebung sechs Jahre
vergangen sein – zu viel für das knappe Budget der Studierenden, zu
viel für den Bildungsanspruch der Politik. Dass es eine spürbare
Bafög-Anhebung geben soll, ist dennoch eine gute Nachricht. Noch
besser aber ist, dass durch die Übernahme der Bafög-Kosten durch
Berlin auch das unselige Kooperationsverbot wankt. Dies verbietet dem
Bund bislang, Bildung zu finanzieren, da dies in die Hoheit der
Länder fällt. Eine Änderung des Grundgesetzes scheint somit in Sicht
– endlich. Denn die finanziell überforderten Länder brauchen
dauerhaft mehr Geld für Kitas, Schulen und Unis.
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