Die Abgeordneten haben bei der
Regierungsbefragung die Chance versäumt, Kanzlerin Merkel wirklich
ins Kreuzverhör zu nehmen. Die einen fragen dieses zur
Flüchtlingspolitik, die anderen jenes. Dann geht es um Plastikmüll,
den Euro und um den Arbeitsmarkt. An einem Strang ziehen sie nicht.
Viele Fragen sind auch nicht besonders treffsicher, sondern geben
bekannte Positionen wieder – nur mit einem Fragezeichen versehen.
Merkel kann alle Fragen souverän parieren. Wenn die Fragestunde im
Bundestag interessanter und erkenntnisreicher werden soll, müssen die
Fragesteller künftig die Chance bekommen nachzuhaken. Es muss sich
ein Dialog, ein Streitgespräch, eine Auseinandersetzung entwickeln
können. Das Format der Regierungsbefragung ist noch nicht gelungen.
Die Abgeordneten brauchen mehr Freiheit, ihre kritischen Punkte in
gezielte Fragen zu kleiden und ausweichende Antworten zu entlarven.
Zugleich müssen sie selbst geistreicher werden. Dann könnten
TV-Übertragungen aus dem Bundestag auch mal wieder eine ansehnliche
Einschaltquote bekommen.
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