Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn sieht
mittelfristig eine Perspektive für schwarz-grüne Regierungsbündnisse
auch auf Bundesebene. „Natürlich sind wir augenblicklich in einer
Lagersituation“, sagte Spahn gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“
(Montag-Ausgabe) nach seinem dreitägigen Politik-Lernausflug zum
Grünen-Parteitag in Freiburg. „Aber mittelfristig wird sich das
wieder beruhigen“, zeigte sich Spahn überzeugt. Spahn, der Mitglied
der Jungen Gruppe in der Union und gesundheitspolitischer Sprecher
der Unions-Fraktion ist, nannte zwei Entwicklungen als Begründung für
seinen optimistischen Blick auf Schwarz-Grün: „Erstens: Die
CDU-Koalitionen mit den Grünen in Hamburg und im Saarland sind
Realität. Zweitens: Die Diskussionsstimmung auf dem Grünen-Parteitag
war vergleichbar mit der auf dem jüngsten CDU-Parteitag.“ Mit Blick
auf die Grünen-Beschlüsse zur umstrittenen Bürgerversicherung meinte
Spahn, der ein Anhänger einer Bürgerprämie im
Sozialversicherungsbereich ist: Zwar lehne er das
Bürgerversicherungsmodell ab, „aber bei den Grünen weiß man jetzt
wenigstens, was die sich konkret unter einer Bürgerversicherung
vorstellen, während die SPD zwar dafür ist, deren Ausgestaltung aber
bei den Sozialdemokraten bewusst im dunkeln bleibt“, kritisierte
Spahn.
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