Scharfe Kritik am Regierungs- und Fehlermanagement
der FDP hat der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker,
geübt. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstag-Ausgabe)
sagte Becker: „Ich kann es nicht mehr hören, wenn gesagt wird: Wir
haben verstanden. Spätestens, wenn man das dritte Mal in Folge
verstanden hat, hat man die zwei Mal davor offensichtlich nicht
verstanden“, meinte Becker zum Eingeständnis des
FDP-Bundesvorsitzenden und Vizekanzlers Guido Westerwelle.
Nach den schlechten Wahlergebnissen für die Liberalen forderte er
eine Fehleranalyse ohne Tabus, in der „niemand und nichts ausgespart
werden darf, vom Parteivorsitzenden bis zur Fraktionschefin“. Becker
kritisierte vor allem die Vizevorsitzenden der Partei,
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, Staatsministerin Cornelia Pieper
und Andreas Pinkwart (der im April wegen Berufswechsels aus der
Parteifunktion sowieso ausscheidet). „Bei den Stellvertretern braucht
es keine Fehleranalyse mehr, da versteht es sich von selbst, dass die
gehen müssen“, so Becker.
Gerade Brüderle habe als Bundeswirtschaftsminister kein Gespür für
die Stimmung in der Bevölkerung in punkto Atomkraft gezeigt. „Er hat
sich in seiner Funktion als Bundesminister den fatalsten Störfall in
der Kommunikation geleistet“, sagte Becker mit Blick auf Brüderles
Aussagen zum Zusammenhang zwischen Moratorium und Wahlkampf vor
Wirtschaftsbossen. „Mir stellt sich die Frage, ob er dann noch in
diesem Ministerium richtig aufgehoben ist.“
Becker kann sich in Sachen Atomenergie eine Mitgliederbefragung in
seiner Partei vorstellen. „Man muss in so einer Frage keine Angst vor
den eigenen Mitgliedern haben.“ Falsch sei hingegen Aktionismus mit
Blick auf Landtagswahlen.
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