Die Parteivorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch,
hat Funktionäre ihrer Partei, die sich öffentlich für einen
vorgezogenen Parteitag zur Neuwahl des Parteivorstandes zu Wort
gemeldet hatten, kritisiert. Namentlich nannte sie dabei den
Vorsitzenden der Berliner Landespartei, Klaus Lederer, und den
Fraktionsvorsitzenden im Landtag Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert. Mit
ihrer Erklärung für eine Wiederkandidatur als Parteivorsitzende habe
sie »darauf reagiert«, sagte sie in einem Interview mit der
Tageszeitung »neues deutschland« (Samstagausgabe). Die Partei habe
einen »sehr erfolgreichen Parteitag« hinter sich. Die Verabschiedung
des Programms sei die wichtigste Aufgabe von Klaus Ernst und ihr in
ihrer Amtszeit gewesen, »das sollten auch unsere Kritiker
respektieren«, sagte Lötzsch. Warum sie selbst ihre Absicht zur
Wiederkandidatur nicht bereits auf dem Erfurter Parteitag den
Delegierten ihrer Partei mitgeteilt habe, beantwortete die
LINKEN-Vorsitzende mit der Feststellung, sie habe »auf dem Parteitag
große Unterstützung für ihre Position gefunden«. Dass Ihre
Ankündigung vom vergangenen Dienstag ein Alleingang gewesen sei, wies
Lötzsch mit den Worten zurück: »Alle, die von meiner Erklärung vorab
wissen mussten, wussten Bescheid«.
Im Rückblick auf das für die LINKE unbefriedigend verlaufene
Wahljahr 2011 sagte Lötzsch, für viele Menschen sei »nicht mehr so
deutlich« gewesen, »wofür wir stehen«. Die Partei habe sich
»gelegentlich von unseren Kernaufgaben ablenken lassen«, nun gehe es
vor allem darum, »das beschlossene Programm umzusetzen«. Die Partei
müsse sich »endlich wieder der Politik zuwenden«. In diesem
Zusammenhang kritisierte sie auch die Bundestagsfraktion. Diese habe
»am vergangenen Dienstag schon wieder eine lange Diskussion über die
Struktur der Fraktion geführt und nur eine kurze über die
Euro-Krise«. Probleme der LINKEN führte Lötzsch auch darauf zurück,
dass die Partei zwischen 2005 und 2007 »von oben« gegründet worden
sei, »nun müssen wir die Partei von unten aufbauen, ihr Stabilität
geben«. Das dauere »länger als von einigen erwartet«. Das in Erfurt
beschlossene Grundsatzprogramm sei »ein wichtiger Schritt«, um
Probleme der LINKEN zu überwinden, es sei »eine Kampfansage an das
herrschende Establishment«.
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