Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den jungen
und seit einem halben Jahr amtierenden FDP-Bundesvorsitzenden und
Vizekanzler Philipp Rösler als „guten Parteivorsitzenden“ gelobt. In
einem Video-Interview mit der in der Mediengruppe Madsack
erscheinenden „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend-Ausgabe) sagte
Merkel, mit Blick auf den FDP-Bundesparteitag in Frankfurt an diesem
Wochenende unter Bezugnahme auf die Jugend des FDP-Chefs: „Ich war ja
auch mal 37 Jahre oder 40 Jahre und weiß, dass man diese Aufgaben
sehr wohl erledigen kann.“ Sie arbeite jedenfalls „sehr gut mit ihm
zusammen“. Sie wünsche sich sowieso, „dass alle Parteien, die in der
Koalition mitarbeiten, erfolgreich sind“. Dafür sei es wichtig und
richtig gewesen, dass die Koalition bei ihrem letzten Gipfel
erfolgreich gezeigt habe, „dass auch bei unterschiedlichen
Schwerpunktsetzungen alle drei Parteien Entscheidungen treffen
können“. Das dürften die Bürger auch erwarten. „Deshalb werden wir
das auch so weitermachen“, fügte Frau Merkel hinzu.
Zur Frage nach ihrer dritten Amtszeit als Kanzlerin, nach der
nächsten Bundestagswahl, meinte Angela Merkel in dem Interview: „Ich
kann sagen, mir macht meine Arbeit Spaß.“ Sie werde auch mit Freude
Wahlkämpfe machen. „Und wenn man mit Freude Wahlkämpfe macht, dann
ist es keine Überraschung, wenn man auch sagt, dass Gestalten schöner
ist als in der Opposition zu sein.“
Unter Verweis auf die Kanzlerkandidatenlage bei der SPD sagte die
CDU-Politikerin, „Ich gehe davon aus, dass die SPD rechtzeitig zu
allen fälligen Terminen die notwendigen Entscheidungen trifft. Und
dann gehe ich damit so um, wie sich das gehört.“ Die CDU-Vorsitzende
lobte ausdrücklich die rot-grünen Arbeitsmarktreformen der früheren
Bundesregierung. Sie erinnerte dabei an den sogenannten
„Reform-Parteitag“ der CDU unter ihrer Führung im Jahr 2003 in
Leipzig. Sie habe damals gesagt, Deutschland müsse wieder zu den
ersten drei Ländern in Europa gehören, was das Wirtschaftswachstum
anbelange. Das sei 2011 gut gelungen. „Dazu haben übrigens auch eine
ganze Reihe von Reformen beigetragen. Nicht nur unsere, sondern auch
solche, die die rot-grüne Regierung, insbesondere im Arbeitsmarkt,
gemacht hat. Das war insgesamt gut für Deutschland“, sagte Frau
Merkel.
Sie bestritt in diesem Zusammenhang, dass es zwischen dem
Parteitag 2003 und dem aktuellen einen grundsätzlichen Wandel der
Grundmotive der CDU mit ihr gegeben habe. Die Grundmotive der CDU,
die aus dem Grundsatzprogramm kommen, hätten sich „in keiner Weise
verändert“, so Angela Merkel. Fest stehe aber, „dass sich die Welt
als solche unglaublich verändert hat“. Dabei verwies sie auf die
Sicherheitslage, auf die Rolle der Demografie als Beispiele. „Das
bewegt mich. Ob ich dann bei einer Position herauskomme, die nun
zufälligerweise auch von jemandem anderes geteilt wird oder nicht,
ist niemals der Maßstab dessen, wie eine Partei und wie ich als
Parteivorsitzende handele“, stellte die CDU-Vorsitzende klar.
Die entsprechenden O-Töne können Sie ab sofort beziehen. Infos
unter www.madsack-im-gespräch.de
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0