In Afghanistan dient ein Bundeswehr-Offizier, den
deutsche Sicherheitsbehörden als rechtsextrem einstufen. Diesen Fall
beschreibt das Hamburger Magazin „stern“ in seiner neuen, am
Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Nach „stern“-Informationen ist seit
kurzem der Militärische Abschirmdienst (MAD) in dem Fall des
Hauptmanns Michael L. aus Nordhessen aktiv geworden. Das
Bundesverteidigungsministerium hat sich auf Anfrage des „stern“ zu
dem Fall nicht geäußert.
Das Soldatengesetz sieht vor, dass niemand für die Bundeswehr
arbeiten darf, der nicht „jederzeit für die freiheitliche
demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt“. Für
die Einhaltung dieses Grundsatzes und die Überprüfung der Soldaten
ist der MAD zuständig.
Im Fall von L. versagten die Kontrollmechanismen offenbar. Der
Reservist der Bundeswehr hatte bereits 2008 einen Antrag auf
Mitgliedschaft in der rechtsextremen NPD gestellt. Das
Ablehnungsschreiben der Partei liegt dem „stern“ vor. Außerdem nahm
L. nach Informationen des Magazins an Treffen des „Freien Widerstands
Kassel“ teil, einer Neonazi-Kameradschaft, die der hessische
Verfassungsschutz seit Jahren beobachtet.
Noch in den 90er-Jahren gingen Verfassungsschützer davon aus, die
extreme Rechte könnte gezielt Spezialeinheiten von Bundeswehr und
Polizei unterwandern, um sich im Kämpfen und Schießen ausbilden zu
lassen. Die Recherchen des „stern“ zeigen, dass sich Rechtsextreme
auch in jüngerer Zeit an der Waffe ausbilden lassen können, bevor sie
auffallen.
Diese Vorab-Meldung ist nur unter Nennung der Quelle „stern“ frei
zur Veröffentlichung. Mehr zum Thema lesen Sie auch unter
www.stern.de/investigativ
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