Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht heute das
Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Dabei wird sie unter anderem
gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an einer
Podiumsdiskussion teilnehmen. Dazu erklärt der außenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
„Die Tatsache, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und der
russische Präsident Wladimir Putin sich innerhalb weniger Tage zum
zweiten Mal zu Gesprächen treffen, zeigt die außerordentliche Breite
und Intensität der deutsch-russischen Beziehungen und ist ein
positives Signal für die Fortentwicklung der Beziehungen zwischen
unseren Ländern. Während es beim G8-Gipfel Anfang der Woche noch um
globale Fragen wie die Lösung des Syrienkonflikts ging, steht beim
Besuch der Bundeskanzlerin in St. Petersburg die Festigung der
bilateralen deutsch-russischen Zusammenarbeit im Vordergrund der
Gespräche.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht Russland als wichtigen
Partner bei der Bewältigung von regionalen und globalen
Herausforderungen. Die Freundschaft und die lange gemeinsame
Geschichte Deutschlands und Russlands sind die Grundlage für gute
Beziehungen zwischen unseren Ländern. Die Herausforderungen, vor
denen Deutschland und Europa stehen, können wir nicht ohne und schon
gar nicht gegen, sondern nur zusammen mit Russland lösen.
Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten
Nationen, als Mitglied der G8 sowie des Europarates und der
Europäischen Menschenrechtskonvention ist Russland zudem
strategischer Partner Deutschlands sowie wichtigster Energielieferant
Europas und daher von besonderer Bedeutung. Russland ist unabdingbar
für eine gesamteuropäische Friedensordnung. Ein gutes
nachbarschaftliches Verhältnis zu einem politisch und wirtschaftlich
modernen Russland liegt deshalb in unserem Interesse. Deutschland
strebt in Zukunft eine weitere Vertiefung der wirtschaftlichen,
bürger- und zwischengesellschaftlichen Zusammenarbeit, die
Liberalisierung der Visa-Regelungen für Unternehmer, Wissenschaftler
und Studenten sowie eine Verstärkung der Zusammenarbeit in der Außen-
und Sicherheitspolitik an. Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela
Merkel in Russland wird deshalb neue Impulse für die Beziehungen
zwischen Deutschland und Russland geben.“
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